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Fahnder kämpfen gegen rechtsextremistisches Gedankengut

Wiesbaden/Mainz. Im Kampf gegen rechtsextremistisches Gedankengut haben Fahnder gestern die Wohnungen von 23 Beschuldigten in mehreren Bundesländern nach Tonträgern durchsucht

Wiesbaden/Mainz. Im Kampf gegen rechtsextremistisches Gedankengut haben Fahnder gestern die Wohnungen von 23 Beschuldigten in mehreren Bundesländern nach Tonträgern durchsucht. Dabei seien unter anderem auch in Rheinland-Pfalz 24 Computer, rund 50 andere Speichermedien und etwa 3500 rechtsextremistische Musik-CDs und -LPs sichergestellt worden, teilte das Bundeskriminalamt (BKA) in Wiesbaden mit. Durchsucht wurden Wohnungen in Baden-Württemberg, Bayern, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Sachsen und Thüringen. Außerdem seien im gesamten Bundesgebiet weitere 70 Beschuldigte identifizieren worden. Zunächst habe ein Internet-Auktionshaus im August 2006 eine Anzeige erstattet, berichtete das BKA. Auf einem Online-Marktplatz seien Schriften und Tonträger mit rechtsextremem Hintergrund versteigert worden. Daraufhin habe die Schwerpunktstaatsanwaltschaft für Internetkriminalität in Cottbus in 66 Fällen Ermittlungsverfahren eingeleitet. Diese Verfahren wurden laut BKA an 40 örtlich zuständige Staatsanwaltschaften abgegeben. Die gestern sichergestellten Funde sowie Aussagen der Beschuldigten hätten den Verdacht der Verbreitung strafrechtlich relevanter oder verbotener Tonträger und Schriften in den meisten Fällen bestätigt, erklärte das BKA. Die Behörde hat nach eigener Darstellung zusammen mit der Polizei in den Ländern schon 2001 und 2004 ähnliche bundesweite Fahndungen gegen die Verbreitung rechtsextremistischer Musik über das Internet angeregt und koordiniert. Insbesondere einschlägige Skinheadmusik transportiere politische Feindbilder und sei Wegbereiter für rechtsextremistisches Gedankengut. Die Durchsuchungen belegten auch, dass das Internet keinen rechtsfreien Raum darstelle, betonte das BKA. dpa