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Eilantrag gegen „Haus am Dom“ gescheitert

Koblenz/Worms. Solange es keinen Bebauungsplan für das Domviertel gibt, muss die Stadt Worms lediglich prüfen, ob sich das geplante „Haus am Dom“ in die Umgebung einfügt. Mit dieser Begründung lehnte das Oberverwaltungsgericht Koblenz den Eilantrag einer Bürgerinitiative ab, das Genehmigungsverfahren zu stoppen. Die Initiative befürchtet, dass der Bau den freien Blick auf den Kaiserdom behindert. epd

Die Gegner des umstrittenen Wormser Bauprojekts "Haus am Dom" haben vor dem rheinland-pfälzischen Oberverwaltungsgericht eine weitere Niederlage erlitten. Ein Eilantrag, das Genehmigungsverfahren vorerst zu stoppen, sei abgewiesen worden, teilte das Gericht jetzt mit (AZ: 10 B 10418/14.OVG). Die Bürgerinitiative der Baugegner hatte durchsetzen wollen, dass bis zum Termin eines von ihr angestrebten Bürgerbegehrens keine Baugenehmigung erteilt werden darf. Die Stadt lehnt diese Forderung ab und hat darüber hinaus Zweifel an der rechtlichen Zulässigkeit des Bürgerbegehrens.

Rückendeckung erhielt die Wormser Stadtspitze nun von den Koblenzer Richtern. Solange es keinen städtischen Bebauungsplan für das Domviertel gebe, müsse lediglich behördlicherseits geprüft werden, ob sich das Gebäude in die Umgebung einfüge, die Kirchengemeinde könne ansonsten ihren Privatgrund nach eigener Entscheidung nutzen. Die Forderungen des gegen das "Haus am Dom" gerichteten Bürgervereins hätten daher selbst bei einem Erfolg des Bürgerbegehrens zunächst keinen Einfluss auf das Genehmigungsverfahren. Das Gericht könne deshalb auch keine einstweilige Verfügung erlassen.

Die Gegner des Bauprojekts hatten nach eigenen Angaben über 9500 Unterschriften für ihr Bürgerbegehren gesammelt, um den freien Blick auf das Wormser Wahrzeichen zu wahren. Mit der Mehrheit von SPD und CDU hatte der Wormser Stadtrat bereits Ende 2013 für den Bau gestimmt. Vermutlich im Juli wollen die Abgeordneten entscheiden, ob sie das Bürgerbegehren zulassen.

Der katholische Dom St. Peter in Worms ist neben den Bischofskirchen von Mainz und Speyer einer der drei sogenannten Kaiserdome am Rhein. Er wurde im 12. Jahrhundert an der Stelle einer wesentlich älteren Vorgängerkirche errichtet. Das Land Rheinland-Pfalz bemüht sich zurzeit um die Anerkennung des Doms als Unesco-Welterbe.