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Drei Städte stellen sich gegen NPD-Aufmarsch am morgigen Samstag

Worms/Ludwigshafen/Frankenthal. Eine für den morgigen Samstag geplante Kundgebung der rechtsextremen NPD ist von den Städten Worms, Ludwigshafen und Frankenthal verboten worden. Es müsse jedoch damit gerechnet werden, dass die NPD gegen die Verfügung Widerspruch einlege, sagte der Wormser Oberbürgermeister Michael Kissel (SPD) gestern

Worms/Ludwigshafen/Frankenthal. Eine für den morgigen Samstag geplante Kundgebung der rechtsextremen NPD ist von den Städten Worms, Ludwigshafen und Frankenthal verboten worden. Es müsse jedoch damit gerechnet werden, dass die NPD gegen die Verfügung Widerspruch einlege, sagte der Wormser Oberbürgermeister Michael Kissel (SPD) gestern. Die Partei hatte Veranstaltungen zudem in Frankenthal und Ludwigshafen beantragt. Das Ludwigshafener Bündnis gegen rechte Gewalt und Rassismus hat für den Samstag zu einer Mahnwache in der Innenstadt aufgerufen.Die Stadt Worms begründet das Verbot für die Versammlung mit einer zu erwarteten "Störung und auch Gefährdung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung". Bei einem NPD-Aufmarsch im Jahr 2005 sei es zu Ausschreitungen mit Verletzten gekommen. In Worms werde man die menschenverachtenden Parolen der Rechten nicht akzeptieren, betonte Kissel gestern.

Die Stadt Ludwigshafen sieht das Verbot als "klares Zeichen gegen den Rechtsextremismus", sagte Ordnungsdezernent Dieter Feid. Zudem werde in der aktuellen Situation ein Auftreten der NPD als gezielte Provokation aufgefasst, weshalb in der größten Stadt der Pfalz mit erheblichen Gegendemonstrationen zu rechnen sei. Nach den verübten Neonazi-Morden habe sich die bestehende allgemeine Ablehnung der NPD noch verstärkt.

Das Ludwigshafener Bündnis will am Samstag mit der Veranstaltung "Zeichen setzen" an die Opfer der Mordserie von Rechtsextremen gedenken. Die Mahnwache mit anschließender Kundgebung soll um 11.30 Uhr auf dem Berliner Platz beginnen. dapd



Foto: Nietfeld/dpa