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Deutlich mehr Asylverfahren

Koblenz. Immer mehr Flüchtlinge kommen nach Deutschland und wollen bleiben. Das führt auch zu mehr Verfahren an den Verwaltungsgerichten. 2013 war das so, und auch im laufenden Jahr wird sich voraussichtlich wenig an dem Trend ändern. Von dpa-MitarbeiterChristian Schultz

Eine sprunghafte Zunahme an Asylverfahren hat die Fallzahlen an den rheinland-pfälzischen Verwaltungsgerichten 2013 in die Höhe getrieben. Am Oberverwaltungsgericht (OVG) und an den vier Verwaltungsgerichten seien 2013 insgesamt etwa fünf Prozent mehr Verfahren eingegangen, sagte OVG-Präsident Lars Brocker am Freitag in Koblenz. Bei den Asylrechtsverfahren habe es in erster Instanz ein Plus von rund 19 Prozent gegeben, beim OVG von fast 17 Prozent. Auch 2014 sei mit vielen Fällen zu rechnen.

Brocker verwies darauf, dass laut Bundesinnenministerium 2013 in Deutschland rund 127 000 Asylanträge gestellt worden seien. Das war ein Anstieg um 64 Prozent und der höchste Stand seit 14 Jahren. Die meisten Asylsuchenden kommen nach Angaben eines OVG-Sprechers aus Syrien, Russland, aber auch aus Serbien und Mazedonien.

Da Asylverfahren in Rheinland-Pfalz am Verwaltungsgericht Trier behandelt würden, sei es naheliegend, diesen Standort personell zu verstärken, sagte Brocker. Dies gehe zu Lasten anderer Standorte. Asylsuchende bräuchten möglichst schnell Klarheit über ihren Status, und es gehe um die Gewährung von Rechtsschutz.

Parallel zur steigenden Zahl an Verfahren sank die der Richterarbeitsplätze bei den Verwaltungsgerichten bis Ende 2013 binnen Jahresfrist von 51,5 auf 48,5, beim OVG von 22 auf 20. Folgerichtig blieben mehr Verfahren liegen. In der ersten Instanz war es der höchste Stand der vergangenen fünf Jahre. Nichtsdestotrotz kommt es hierzulande vergleichsweise schnell zu Entscheidungen, wie Brocker betonte. An den Verwaltungsgerichten dauerten Klageverfahren 2013 durchschnittlich fünfeinhalb Monate - knapp zehn Monate waren es im Bundesdurchschnitt 2012. Beim OVG endeten Berufungsverfahren im Schnitt nach dreieinhalb Monaten (Bundesdurchschnitt 2012: 10,1 Monate). Kaum verändert hat sich der Anteil der Verfahren, in denen Bürger im Streit mit Behörden vollständig oder teilweise recht bekamen. In erster Instanz traf das 2013 auf knapp ein Viertel der Fälle zu, beim OVG lag die Erfolgsquote bei Berufungsverfahren inklusive von Zulassungsanträgen bei mehr als 29 Prozent.