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Justiz
„Der objektive Blick ist essenziell“

Die neue Präsidentin Maria Stutz mit Justizminister Herbert Mertin (FDP) bei der Überreichung der Ernennungsurkunde.
Die neue Präsidentin Maria Stutz mit Justizminister Herbert Mertin (FDP) bei der Überreichung der Ernennungsurkunde. FOTO: Landgericht
Maria Stutz:. Maria Stutz hat heute ihre Amtseinführungsfeier als Präsidentin des Landgerichts Zweibrücken. Offiziell amtiert sie bereits seit vergangenem September. Zurzeit gibt es Diskussionen über die Personalstärke. Von Mirko Reuther

Frau Stutz, Sie sind seit rund sieben Monaten Präsidentin des Landgerichts Zweibrücken. Was ist Ihr erstes Resümee?

Nach so einer kurzen Zeit ist eine Einschätzung schwierig. Was ich sagen kann: Das Landgericht Zweibrücken ist mit seinen 60 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern eines der kleineren Landgerichte – aber ein sehr gut funktionierendes. Ich habe in den letzten sechs Monaten alle Mitarbeiter des Landgerichts und fast alle der drei Amtsgerichte im Bezirk persönlich kennen lernen dürfen. Die Zusammenarbeit innerhalb des Landgerichts und mit den Amtsgerichten habe ich als offen und unkompliziert erlebt. Mein Fazit ist deshalb: ich bin sehr gerne hier und die Arbeit mit den Kollegen macht mir wirklich Freude.

Sprechen Sie als Präsidentin immer noch Recht, oder lässt sich das mit Ihren neuen Aufgaben nicht mehr vereinbaren?



Seit August 2015 war ich beim Oberlandesgericht Vorsitzende eines Zivilsenats und ausschließlich in der Rechtsprechung tätig. Das ist auch jetzt Teil meiner Tätigkeit als Präsidentin. Ich bin Vorsitzende einer Berufungskammer. Die Verwaltungstätigkeit macht nun aber den größten Teil meiner Arbeit aus. Bevor ich Vorsitzende Richterin am Oberlandesgericht wurde, war ich aber einige Jahre in der Verwaltungsabteilung des Oberlandesgerichts tätig. Zuletzt habe ich dort die Personalsachen bearbeitet. Meine neue Arbeit ist mir also nicht unbekannt.

Wie haben Sie sich gefühlt, als Justizminister Herbert Mertin Ihnen im September die Ernennungsurkunde überreicht hat?

Das ist schwierig zu beschreiben. Da war Freude. Gleichzeitig wurde mir aber auch die Verantwortung bewusst, die das Amt mit sich bringt. Davor hatte und habe ich großen Respekt. Die Freude hat aber überwogen, auch weil ich vor 15 Jahren schon einmal als Richterin am Landgericht in Zweibrücken tätig war.

Hat Ihr Vorgänger Markus Gietzen Ihnen ein bestelltes Feld hinterlassen? Oder gab es Dinge, die aufgearbeitet werden mussten?

Ich habe von meinem Vorgänger ein gut geführtes und modernes Gericht übernommen. Es gab keine Dinge, die aufgearbeitet werden mussten.

Welche Impulse wollen Sie als Präsidentin setzen. Gibt es ein Projekt oder Thema, das Sie sich auf die Fahnen geschrieben?

Dafür ist es nach der kurzen Zeit, die ich im Amt bin, noch zu früh. Lassen Sie uns in einem Jahr darüber reden.

An mehreren Landgerichten in Rheinland-Pfalz – zum Beispiel 2015 am Landgericht Koblenz – mussten in der Vergangenheit Kriminelle auf freien Fuß gesetzt werden, weil das Beschleunigungsgebot in Haftsachen nicht eingehalten werden konnte. Das spricht für eine personelle Überlastung. Wie sieht die personelle Situation am Landgericht Zweibrücken aus?

Wir haben im Moment genug Personal, um die anstehenden Aufgaben in angemessener Zeit zu erledigen. Selbstverständlich könnten wir mit mehr Personal im Interesse der Rechtssuchenden noch schneller und besser werden. Aber daran wird gearbeitet – das Thema wird gerade im Moment bei uns diskutiert.

Landgericht, Amtsgericht und Oberlandesgericht trennen in Zweibrücken nur wenige hundert Meter. Sind die kurzen Wege bei Ihrer Arbeit ein Vorteil?

Natürlich. Kurze Wege sind immer von Vorteil. Das gilt nicht nur räumlich.

Was sind die häufigsten Fälle, mit denen es das Landgericht Zweibrücken zu tun hat?

Da ist das ganze Spektrum der zivilrechtlichen und strafrechtlichen Fälle vertreten, soweit diese nicht bei anderen Landgerichten konzentriert sind. Besondere Häufungen einzelner Fälle gibt es im Moment nicht.

Sie sind seit 1992 Richterin. Gibt es einen Fall, der besonders aufwendig war, der Ihnen im Gedächtnis geblieben ist oder der Sie auch privat beschäftigt hat?

Den einen Fall gab es in dieser Form nicht. Ich war in meiner Laufbahn als Richterin aber auch schon als Familienrichterin und Betreuungsrichterin tätig. In diesem Bereich gibt es Fälle, in denen man über die Zukunft von Menschen entscheidet. Beispielsweise, ob Eltern das Sorgerecht für ihre Kinder entzogen werden muss. Oder ob jemand in einer geschlossenen Abteilung einer Klinik untergebracht werden muss. Das sind Fälle, die nimmt man auch mit nach Hause.

Ihr Beruf erfordert einen objektiven, unvoreingenommenen Blick. Ist der angesichts der Fälle, mit denen man als Richter konfrontiert wird, immer möglich?

Zugegeben – das ist nicht immer einfach. Aber der objektive, unvoreingenommene Blick ist essenziell für diesen Beruf. Man muss sich das Problem bewusst machen. Eine Entscheidung ist aber auch dann nicht immer offensichtlich – sondern meistens mit viel Nachdenken und Arbeit verbunden.

Die Fragen stellte Mirko Reuther.