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CDU attackiert im Landtag grüne Ministerin Höfken

Rund 50 Aussteller aus Rheinland-Pfalz, aber kein Landesstand bei der weltgrößten Agrarmesse Grüne Woche: Nach Ansicht der CDU-Landtagsfraktion hat Ministerin Ulrike Höfken so heimische Bauern und Winzer brüskiert. fcg

Eine bereits Ende 2013 heftig diskutierte Entscheidung hat gestern im Mainzer Landtag erneut zu Wortgefechten geführt: Die CDU-Landtagsfraktion wirft der grünen Landwirtschaftsministerin Ulrike Höfken vor, Rheinland-Pfalz habe im Gegensatz zu anderen Ländern auf der Grünen Woche in Berlin nicht stattgefunden. "Sie haben einen kompletten Berufsstand massiv verärgert", kritisierte die CDU-Abgeordnete Christine Schneider.

Die Ministerin, die laut Union bereits im Sommer 2013 ohne Rücksprache mit dem Parlament oder den Verbänden die Verträge gekündigt habe, verteidigte sich: "Rheinland-Pfalz hat sich hervorragend präsentiert. Die Vertreter an den Ständen waren sehr gute Botschafter." Die Debatte werde "parteipolitisch instrumentalisiert", sagte Höfken. Das Land sei "gerne bereit zu einem Gemeinschaftsstand", wenn sich Firmen daran finanziell beteiligten. Ansonsten werde es aus Sparzwängen "auf absehbare Zeit keinen Landesstand geben".

Der Landtagsabgeordnete Thorsten Wehner (SPD) wies darauf hin, die CDU habe keinen Vorschlag gemacht, wie man die hohen Kosten für einen Stand anderweitig sparen könne.

Und Dietmar Johnen (Grüne) erinnerte die CDU-Fraktion an eine Vereinbarung aller drei Fraktionen, um private Unterstützer zu werben. "Investieren Sie darin Ihre Energie, anstatt rumzuschreien."