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Wahlkampf
Bundestagswahl: 18 Parteien reichen ihre Landeslisten ein

 Am 28. Juli steht fest, für die Landesliste welcher Parteien die Wähler am Sonntag, dem 24. September, bei der Bundestagswahl votieren können.
Am 28. Juli steht fest, für die Landesliste welcher Parteien die Wähler am Sonntag, dem 24. September, bei der Bundestagswahl votieren können. FOTO: picture-alliance/ dpa / Friso Gentsch
Bad Ems. () 18 Parteien wollen in Rheinland-Pfalz bei der Bundestagswahl am 24. September mit einer Landesliste antreten. Der Landeswahlausschuss wird nun in einer öffentlichen Sitzung am 28. Juli in Mainz über die eingereichten Listen entscheiden, wie der Landeswahlleiter mitteilte.

() 18 Parteien wollen in Rheinland-Pfalz bei der Bundestagswahl am 24. September mit einer Landesliste antreten. Der Landeswahlausschuss wird nun in einer öffentlichen Sitzung am 28. Juli in Mainz über die eingereichten Listen entscheiden, wie der Landeswahlleiter mitteilte.

Neben CDU, SPD, Grünen, FDP, Linken und AfD hätten unter anderem auch die Piraten, die Freien Wähler, die Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP) und die NPD Listen fristgerecht eingereicht. Gleiches galt beispielsweise auch für das „Bündnis C – Christen für Deutschland“, ein Bündnis Grundeinkommen (BGE), die Partei, die Tierschutzpartei und die „Partei für Veränderung, Vegetarier und Veganer“.

Im Fall der AfD hatte ein Parteimitglied aus Trier die Landesliste seiner Partei angefochten. Der Beschwerdeführer bemängelt unter anderem eine zu kurze Redezeit auf dem Parteitag im März. AfD-Landesparteisprecher Jan Bollinger hatte kürzlich betont, die Einwendungen für „insubstantiell“ zu halten. Bei einem Nein des Landeswahlausschusses wäre nach früheren Angaben des stellvertretenden Landeswahlleiters Stephan Danzer nicht mehr genug Zeit für die Aufstellung einer neuen Liste. In diesem Fall könne die AfD aber Beschwerde beim Bundeswahlausschuss einlegen und die Liste dort prüfen lassen.



(dpa)