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„Hells Angels MC Bonn“ wehren sich gegen Verbot
Bundesgericht überprüft Rockerclub-Verbot

 Die „Hells Angels MC Bonn“ sind seit 2016 verboten.
Die „Hells Angels MC Bonn“ sind seit 2016 verboten. FOTO: dpa / Oliver Berg
Leipzig/Mainz. Der in Rheinland-Pfalz ansässige Rockerclub „Hells Angels MC Bonn“ ist seit zwei Jahren verboten. Die „Höllengel“ wehren sich dagegen vor Gericht — und stellen die Richter vor einige schwierige Fragen.

Zwei Jahre nach dem Verbot des Rockerclubs „Hells Angels MC Bonn“ hat sich das Bundesverwaltungsgericht mit dem Fall befasst. Gestern wurde in Leipzig die Klage von insgesamt 14 Rockern gegen die Verfügung des Bundesinnenministeriums verhandelt.

Das Mainzer Ministerium hatte den im rheinland-pfälzischen Neustadt/Wied ansässigen Club im November 2016 als kriminelle Vereinigung eingestuft und auch die Einziehung des Vereinsvermögens angeordnet. Die Kläger argumentieren, das Verbot laufe ins Leere, weil sich die „Hells Angels MC Bonn“ schon im Sommer davor selbst aufgelöst hätten. (Az.: 1 A 14.16)

Die Leipziger Richter widmeten sich in der mündlichen Verhandlung ausführlich der Frage, ob und wann sich der Club tatsächlich wirksam aufgelöst hat. Kniffelige Punkte gibt es dabei eine ganze Reihe. „Wie kann man eigentlich aus einem nicht eingetragenen Verein, dessen Regeln nicht offiziell bekannt sind, austreten?“, fragte der Vorsitzende Richter Uwe Berlit zum Beispiel.



Fünf der Kläger waren bei der Verhandlung in Leipzig anwesend. Fragen von der Richterbank – etwa zu den Eigentumsverhältnissen an dem großen Clubhaus der „Höllenengel“ – beantworteten sie allerdings eher zögerlich.

Vier der Männer waren in diesem Sommer vom Landgericht Koblenz wegen der Mitgliedschaft in einer kriminellen Vereinigung und anderer Straftaten verurteilt worden. Dabei ging es um Revierkämpfe mit konkurrierenden Rockerclubs. Gegen andere laufen noch Ermittlungsverfahren (wir berichteten).

Vor der Verfügung des Bundesinnenministeriums – und vor der Selbstauflösung des Clubs – hatte zunächst Rheinland-Pfalz ein Verbot auf Landesebene erlassen. Dieses wurde jedoch vom Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz für unwirksam erklärt. Nicht das Landes-, sondern das Bundesinnenministerium sei in diesem Fall zuständig gewesen, weil die Rocker auch länderübergreifend in Nordrhein-Westfalen aktiv waren.

Wann die Bundesverwaltungsrichter ein Urteil fällen wollten, war zunächst offen. Für die mündliche Verhandlung war auch noch der heutige Freitag reserviert. Ein Termin zur Verkündung einer Entscheidung sollte am Ende der Verhandlung festgelegt werden.

(dpa)