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Asylverfahren bescheren Verwaltungsgerichten viel Arbeit

Koblenz. Bei den Verwaltungsgerichten in Rheinland-Pfalz gehen immer mehr Asylverfahren ein. Nach Auffassung der Behörden hat es sich bewährt, dass diese Fälle zentral am Trierer Standort entschieden werden. Agentur

Eine große Menge an Asylverfahren hat die Fallzahlen an den rheinland-pfälzischen Verwaltungsgerichten in die Höhe getrieben. Die Zahl der neu eingegangen Verfahren sei an den vier Verwaltungsgerichten in Koblenz , Mainz, Neustadt/Weinstraße und Trier im vergangenen Jahr um etwa ein Viertel auf 7857 geklettert, teilte das Oberverwaltungsgericht (OVG) am Freitag in Koblenz mit. Darunter waren allein 3289 neue asylrechtliche Verfahren, etwa 80 Prozent mehr als 2014. Die Hauptlast trage das für Asylverfahren zentral zuständige Trierer Verwaltungsgericht. Auch in diesem Jahr wird mit einem weiteren Anstieg gerechnet.

Beim OVG selbst stiegen die Eingänge um rund 2,5 Prozent auf 1197, die Zahl der neuen Asylverfahren um mehr als 30 Prozent auf 172. Der Bestand an anhängigen Verfahren schrumpfte bei den Verwaltungsgerichten um rund neun Prozent auf 2049. Beim OVG veränderte er sich mit 288 kaum (2014: 280).

Klagen in erster Instanz dauerten 2015 durchschnittlich fünf Monate. Im Vergleich dazu lag der Schnitt bundesweit mit knapp zehn Monaten im Jahr 2014 - neuere Zahlen liegen noch nicht vor - deutlich darüber. Für Asylverfahren in erster Instanz benötigte das Verwaltungsgericht Trier durchschnittlich 3,8 Monate. Erfolgreich oder teilweise erfolgreich waren 37,8 Prozent der asylrechtlichen Klagen. Darunter fallen auch Untätigkeitsklagen. Bei denen wird nicht in der Sache entschieden, sondern das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge nur dazu verpflichtet, über den Asylantrag zu befinden.