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Ampelparteien beenden Woche stundenlanger Verhandlungen

Mainz. Agentur

SPD , FDP und Grüne haben zum Ende der ersten vollen Woche ihrer Koalitionsverhandlungen mehrere Stunden lang über die Bildung einer Landesregierung für Rheinland-Pfalz beraten. Dabei lagen am Freitag nach Informationen aus Parteikreisen bereits erste Anstöße aus den Arbeitsgruppen auf dem Tisch, in denen die drei Parteien eine gemeinsame Haltung zu zentralen Politikfeldern entwickeln wollen. Das Treffen der großen Verhandlungskommission mit jeweils bis zu zehn Vertretern je Partei war bereits das vierte seit Beginn der Koalitionsverhandlungen am 30. März.

Die drei Parteien haben sich die Bildung einer Ampelkoalition zum Ziel gesetzt, die nach der konstituierenden Sitzung des Landtags am 18. Mai ihre Arbeit aufnehmen soll. Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD ) hatte sich am Donnerstag positiv über den Verlauf der Verhandlungen geäußert: "Wir sind in sehr guten Gesprächen." Zu den Details haben die drei Parteien zwar Vertraulichkeit vereinbart. Dreyer hat aber eine regelmäßige Unterrichtung der Öffentlichkeit zugesagt. Nächste Woche geht es dem Vernehmen nach zunächst mit Sitzungen der zwölf Arbeitsgruppen weiter. Laut "Rhein-Zeitung " vom Donnerstag gibt es zwölf Gruppen mit jeweils vier Vertretern jeder Partei und einem Protokollanten. In der Arbeitsgruppe Verkehr, Infrastruktur und Lärmschutz sind nach Informationen der Zeitung der SPD-Fraktionschef Alexander Schweitzer, der ehemalige FDP-Staatssekretär im Landesverkehrsministerium, Günter Eymael, und die Grünen-Abgeordnete Jutta Blatzheim-Roegler.