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Masterplan für modernere Armee
Von der Leyen will Bundeswehr aufrüsten

Die Ausrüstungsprobleme der Bundeswehr sollen schon bald Geschichte sein. Die Verteidigungsministerin will Milliarden in eine Modernisierung der Streitkräfte investieren.

(dpa) Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) will die Mangelwirtschaft in der Bundeswehr beenden und Milliarden für eine umfassende Modernisierung ausgeben. „Nach langen Zeiten des Schrumpfens sind wir jetzt wieder in einer Zeit des Wachstums“, sagte die CDU-Politikerin gestern in Bremerhaven. Dazu hat die Ministerin ein sogenanntes Fähigkeitsprofil vorlegen lassen, in dem der Aufbau einer modernen Armee bis zum Jahr 2031 beschrieben wird.

Das Papier wurde der Geheimschutzstelle des Bundestags übermittelt, wo Abgeordnete es unter Bedingungen einsehen können. Der Generalinspekteur der Bundeswehr, Eberhard Zorn, hat es unterzeichnet. Wie aus den veröffentlichten Grundzügen hervorgeht, sollen alle Soldaten mit mit dem gleichen Gerät ausgestellt werden, so dass hochmoderne Ausrüstung auch in Deutschland zur Verfügung steht, nicht vor allem für Auslandseinsätze. Das Ausleihen von Großgerät zwischen Verbänden soll beendet werden, indem die Lücken gefüllt werden. Außerdem soll in Digitalisierung investiert werden. „Jeder Konflikt der Zukunft wird auch über den Cyberraum ausgeführt werden“, so von der Leyen. Dazu gehört auch Cyberverteidigung. Im Weltraum will von der Leyen Kapazitäten für satellitengestützte Überwachung und vernetzte Luftverteidigungsanlagen schaffen.

Bis 2023 legt das Fähigkeitsprofil aber den Schwerpunkt auf die Aufgaben Deutschlands als Rahmennation der Nato-Speerspitze (VJTF), für die Deutschland eine vollausgestattete Brigade stellen muss.



Im kommenden Jahr übernimmt Deutschland die Führung dieser schnellen Eingreiftruppe. Sie soll innerhalb von drei Tagen an jeden Ort verlegbar sein, wo sie benötigt wird. Die Speerspitze war 2014 gegründet worden – eine Reaktion auf die russische Annexion der ukrainischen Halbinsel Krim.

„Heer, Luftwaffe und Marine werden künftig kräftig aufwachsen müssen, um den veränderten Anforderungen der Landes- und Bündnisverteidigung gerecht zu werden“, erklärt der verteidigungspolitische Sprecher der Union im Bundestag, Henning Otte (CDU). „Die Planungen gehen davon aus, dass wir uns bis 2023 auf einen jährlichen Finanzbedarf von etwa 60 Milliarden Euro hinbewegen müssen. Aktuell umfasst der deutsche Verteidigungsetat etwa 39 Milliarden Euro.

An dem Papier wurde zwei Jahre lang gearbeitet. Es ist keine unmittelbare Reaktion auf die Forderung des US-Präsidenten Donald Trump, der von Deutschland zwei Prozent der Bruttoinlandsprodukts als Verteidigungsausgaben erwartet – auch wenn der Diskussionsfaden um die Prozentwerte aufgenommen wird.