| 22:06 Uhr

Staatsoberhaupt
Viele Küsschen und eine klare Kante

Herzliche Begrüßung für das deutsche Staatsoberhaupt in Mainz: Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier (Dritter von links) und seine Frau Elke Büdenbender (Zweite von links) werden von der rheinland-pfälzischen Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) und ihrem Ehemann Klaus Jensen (Zweiter von rechts) empfangen.
Herzliche Begrüßung für das deutsche Staatsoberhaupt in Mainz: Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier (Dritter von links) und seine Frau Elke Büdenbender (Zweite von links) werden von der rheinland-pfälzischen Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) und ihrem Ehemann Klaus Jensen (Zweiter von rechts) empfangen. FOTO: Boris Roessler / dpa
Mainz. Ein Jahr ist Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier im Amt. Auf einer Reise durch Rheinland-Pfalz verdeutlicht das Staatsoberhaupt, was es bewegt: die Existenz der Demokratie. Von Florian Schlecht /dpa

Als Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier mit der First Lady Elke Büdenbender auf dem Hambacher Schloss vorfährt, pfeift eisiger Wind. Vor der deutschen „Wiege der Demokratie“, wie das Schloss bei Neustadt an der Weinstraße wegen des Hambacher Festes von 1832 auch genannt wird, herrschen Temperaturen um den Gefrierpunkt. Man brauche einen Mantel, ruft die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) dem Paar bei der Ankunft fürsorglich entgegen. „Du auch, Elke!“. Doch Steinmeier, der die Triererin mit Küsschen begrüßt, hält sich nicht lange mit dem Wetter auf. Es geht ihm an dem Tag um die Demokratie – und um deren drohende Frostschäden.

Ein Jahr ist der Bundespräsident im Amt, als er am Montag durch Rheinland-Pfalz reist. Und am Abend im Mainzer Landtag, dort wo sonst Abgeordnete aus Trier, Eifel und Hunsrück sprechen, setzt Steinmeier in einer Rede auf klare Kante. Das Staatsoberhaupt mit dem schlohweißen Haar sagt ohne Umschweife: „Demokratie ist eine anstrengende Staatsform.“ Politisches Engagement sei „nicht immer cool und attraktiv, sondern oft unglamourös und kleinteilig“. Dennoch setzt sich Steinmeier just für diese Demokratie ein. Und für ihre Würdenträger, die Mandate in Ortsbeiräten, Kreistagen, im Land oder Bund übernehmen, weil sie „sich nicht wegducken“, „mitten im Wind“ stehen und es sie zur politischen Willensbildung brauche, „von der Eurokrise bis zur Umgehungsstraße“. Der Bundespräsident tadelt auch den oft oberflächlichen, verächtlichen Ton in sozialen Netzwerken, über den Politik hinausreichen müsse, weil sie komplizierter sei als ein Hashtag. „Freie Kritik und Satire sind in der Demokratie unverzichtbar, aber die Banalisierung und Klamaukisierung von Politik, vor allem der Einzug von Hass und Verachtung in den politischen Diskurs – sie machen mir Sorgen.“ Steinmeier wirbt für mehr Ernsthaftigkeit, um nicht Anti-Demokraten in die Karten zu spielen. „Es gibt keine Erlösung von der Politik“, sagt Steinmeier, der auch den Nachwuchs für die Demokratie begeistern will.

Mut dürfte ihm dabei auch die 15-jährige Hannah Wengenroth vom Trierer Humboldt-Gymnasium machen, die in einer Talkrunde von ihrer Arbeit im Schüler-Landtag berichtet: „Politik ist harte Arbeit. Es dauert, eine Rede zu schreiben. Und doch ist es ein Erfolg, wenn danach alle über die eigenen Ideen sprechen.“



Doch Demokratie in Rheinland-Pfalz ist noch mehr, das merkt Steinmeier bei seinem Besuch. Zum Beispiel in Neustadt, wo beim Hambacher Fest am 27. Mai 1832 mehr als 25 000 Menschen Freiheit, Einheit und verfassungsgemäße Grundrechte forderten. Im Neustadter Ortsteil Hambach freut man sich über den prominenten Gast, auch wenn man ihn nicht zu Gesicht bekommt, weil das Schloss für „normale“ Besucher bis 12 Uhr gesperrt ist. „Den liebe ich, den Herrn Steinmeier“, sagt die 74 Jahre alte Reiseleiterin Heidemarie Heß. „Das ist der richtige Mann am richtigen Platz.“ Er sei kompetent, komme sehr sympathisch rüber – und sei ein Mann des Charakters. Sie erinnert daran, dass Steinmeier einst seiner Frau eine Niere spendete. „Das hat mir sehr imponiert.“ Was Steinmeier imponiert, ist der Einsatz von Bürgern für Gesellschaft und für die Demokratie. Der Präsident sieht die Demokratie – auch in Europa – als Baustelle. „Wir müssen wieder werben, wir müssen wieder debattieren, wir müssen auch wieder streiten“ stellt er im Hambacher Schloss fest.

Dann geht es nach Mainz, zu Malu Dreyer. Erstmal gibt es ein Gastgeschenk, eine Auswahl von Wein aus jedem der sechs Anbaugebiete im Land. „Alles edle, schöne Tropfen“, sagt die Regierungschefin, bevor sie sich mit Steinmeier, seiner Frau und dem Kabinett zum Arbeitsessen bei Fisch, Gemüse und Riesling zurückzieht. Und – natürlich – über Demokratie spricht, bei der Steinmeier so klare Worte findet. Und das an einem Tag, der mit einigen Küsschen begonnen hatte.

Zu Gast in der Wiege der Demokratie: Der Bundespräsident Steinmeier (rechts) besucht in Rheinland-Pfalz auch das Hambacher Schloss.
Zu Gast in der Wiege der Demokratie: Der Bundespräsident Steinmeier (rechts) besucht in Rheinland-Pfalz auch das Hambacher Schloss. FOTO: Uwe Anspach / dpa