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Demokratiebewegung
USA stärken Proteste in Hongkong – China empört

 US-Präsident Trump unterschrieb Gesetze zur Stärkung der Protestbewegung in Hongkong. Diese dankte ihm auf Plakaten.
US-Präsident Trump unterschrieb Gesetze zur Stärkung der Protestbewegung in Hongkong. Diese dankte ihm auf Plakaten. FOTO: dpa / Vincent Thian
Washington/Peking. Die US-Unterstützung für die Demokratiebewegung in Hongkong stellt die Beziehungen zwischen China und den USA auf eine weitere Belastungsprobe. US-Präsident Donald Trump unterschrieb zwei fast einstimmig vom Kongress beschlossene Gesetze, die die demokratischen Kräfte in der chinesischen Sonderverwaltungszone unterstützen sollen – etwa durch Sanktionsmöglichkeiten oder Exportstopps an Hongkongs Polizei. dpa

In der asiatischen Wirtschafts- und Finanzmetropole gibt es seit einem halben Jahr Proteste gegen die Regierung mit teils gewalttätigen Zusammenstößen zwischen Polizisten und Demonstranten.

Die Gesetze hätten zum Ziel, dass die Vertreter Chinas und Hongkongs „ihre Meinungsverschiedenheiten freundschaftlich regeln, um lange anhaltenden Frieden und Wohlstand für alle“ zu erzielen, erklärte Trump am Mittwochabend. Dies geschehe „aus Respekt“ für Chinas Präsident Xi Jinping und die Hongkonger. China protestierte gegen die „Einmischung in innere Angelegenheiten“ und drohte den USA mit „Gegenmaßnahmen“. Vizeaußenminister Le Yucheng forderte die USA auf, „ihre Fehler zu korrigieren“. Mit den Gesetzen unterstützten die USA „gewalttätige Kriminelle, die unschuldige Menschen geschlagen und angezündet“ haben.