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Mehr Demokratie wagen
Zweibrücker auch per App befragen

 Marold Wosnitza   Foto: privat
Marold Wosnitza Foto: privat FOTO: Marold Wosnitza / Claudia Fahlbusch
Zweibrücken. Oberbürgermeister Marold Wosnitza prüft Alternativen für noch mehr Bürgerbeteiligung. Von Norbert Rech

Zweibrückens Oberbürgermeister Marold Wosnitza (SPD) kann sich vorstellen, dass die Bürger in der Rosenstadt während der Wahlperiode künftig bei wichtigen Themen noch stärker eingebunden werden. Auch einer Abstimmung per App stehe er positiv gegenüber. Es gebe hierfür einige Alternativen, über die demnächst diskutiert werden soll, sagt Stadtsprecher Heinz Braun.

Eine davon wird derzeit erstmals in Tübingen getestet. Jeder, der dort gemeldet und 16 Jahre alt ist, bekommt einen QR-Code zugeschickt. Ist die App installiert und eine Befragung steht an, ploppt auf dem Handy eine Nachricht auf. Der Bürger erhält Informationen und kann in der neuen App abstimmen.

Durch die Neuerung soll in Tübingen kein Bürger ausgeschlossen werden. Wer kein Smartphone besitzt, kann schriftlich abstimmen. Im Rathaus soll auch ein Tablet ausliegen. Bürger können sich dort einloggen und ihre Stimme abgeben. „Wir müssen die Leute dort abholen, wo sie sich aufhalten – vor ihrem Smartphone“, sagt Oberbürgermeister Boris Palmer (Grüne).



Im März konnten die Tübinger Bürger erstmals mit der App abstimmen. Konkret ging es um den Neubau eines Hallenbades und einen Konzertsaal. Die Abstimmung dauerte zwei Wochen. Das Ergebnis ist allerdings für den Gemeinderat nicht bindend. Bei der Umfrage haben 11700 Bürger elektronisch mitgemacht, hinzu kommen mehr als 500 Teilnehmer auf Papier, die noch nicht ausgezählt sind. „Die Beteiligung bei der Abstimmung mit der Tübinger Bürger-App von 16 Prozent der 77 000 Einwohner ab 16 Jahren ist ein guter Start, auch wenn ich mir mindestens 20 Prozent gewünscht habe“, zieht Palmer eine erste Bilanz.

Auch für Jürgen Gundacker (SPD), Bürgermeister der Verbandsgemeinde Zweibrücken-Land ist die Beteiligung der Bürger an politischen Entscheidungen sehr wichtig. Dazu zählten neben dem Handy und Internet aber auch Einwohnerversammlungen und der ständige Dialog. Seine Kommune habe erst vor kurzem die „direkte Demokratie“ umgesetzt. In Zweibrücken-Land hätten sich die Käshofer und Großbundenbacher beispielsweise für oder gegen Windkraft-Anlagen entscheiden können.