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Schlechte Nachricht für Nutzer der Tilsitstraße
Rahmen des Ausbauprogrammes gesprengt

Wegen Kriegsbombenfunden ruhte die Baustelle in der Tilsitstraße voriges Jahr lange (Bild). Der erste Bauabschnitt ist zwar mittlerweile fertig, doch für den zweiten ist nun jahrelang kein Geld mehr da.
Wegen Kriegsbombenfunden ruhte die Baustelle in der Tilsitstraße voriges Jahr lange (Bild). Der erste Bauabschnitt ist zwar mittlerweile fertig, doch für den zweiten ist nun jahrelang kein Geld mehr da. FOTO: Lutz Fröhlich
Zweibrücken. Tilsitstraße wird wegen der Mehrkosten beim ersten Bauabschnitt nicht vor 2021 fertig saniert: Wiederkehrende Beiträge reichen nicht. Von Jan Althoff

Der Stadt bröseln die Straßen weg. Das weiß jeder, der häufiger mit dem Auto in Zweibrücken unterwegs ist. Das hat außerdem 2014 die Gesellschaft für Straßenanalyse hochoffiziell festgestellt, die im Auftrag des Umwelt- und Servicebetriebes Zweibrücken (UBZ) 894 Straßen untersucht hatte. Und es steht fest, dass die Stadt trotz der Einführung wiederkehrender Beiträge die Straßen gar nicht so schnell reparieren kann, wie sie kaputt gehen. Selbst, wenn die eigene Straße auf der Sanierungsliste steht, ist das keine Garantie dafür, dass sie auch tatsächlich in absehbarer Zeit auf Vordermann gebracht wird. Beispiel im aktuellen Ausbauprogramm, das bis Ende 2020 läuft: die Anwohner der Tilsitstraße zwischen Masuren- und Wiesenstraße.

Der erste Bauabschnitt hatte die Straße zwischen Hornbach und Etzelweg vergangenes Jahr ins Zentrum medialen Interesses gerückt, weil dort zwei Kriegsbomben gefunden worden waren. Folge: Verzögerung der Bauarbeiten, Mehrkosten von „mehreren hunderttausend Euro“ (Stadtsprecher Heinz Braun) – und Vertagung des zweiten Bauabschnittes. Der soll jetzt erst im nächsten Ausbauprogramm, also frühestens 2021, in Angriff genommen werden. Warum so spät? Grund sind die Abrechnungseinheiten, in die Zweibrücken für die Berechnung der wiederkehrenden Beiträge unterteilt wurde. Sie verhindern, dass Mehrkosten in einer Einheit mit Einsparungen oder Umplanungen in anderen Einheiten verrechnet werden. Sonst müsste am Ende etwa ein Niederauerbacher für die Straßensanierung in der Weststadt zahlen – was mit der Unterteilung des Stadtgebietes gerade verhindert werden sollte. In der Abrechnungseinheit Weststadt gab es auch keine Möglichkeit, eine noch nicht sanierte Straße für die bereits begonnene Tilsitstraße zu verschieben: Im fünfjährigen Ausbauprogramm steht für die Weststadt nur noch die Memelstraße – und die war bereits saniert worden, bevor die Probleme in der Tilsitstraße ans Tageslicht kamen.

Welche Straße dann nach 2021 der Tilsitstraße weichen muss, ist noch offen. Zwar gibt es den eingangs erwähnten Straßenzustandsbericht, der bereits vor vier Jahren 23 Prozent der Straßen als derartig kaputt angesehen hatte, dass die „Restnutzungsdauer“ null Jahre oder weniger beträgt; aber die Entscheidung über die Sanierungsreihenfolge liegt letztendlich beim Stadtrat.



Die Zahl der Straßen, aus denen der Stadtrat allein im Abrechnungsgebiet Weststadt (umfasst das Stadtgebiet westlich der A 8 exklusive Beckerswäldchen) auswählen kann, ist üppig. Als dringend sanierungsbedürftig (Restnutzungsdauer ein Jahr oder weniger) aufgeführt sind in der Straßenzustands-Analyse von 2014 sowohl die Straßen im unmittelbaren Umfeld der Tilsitstraße (Breslaustraße, Königsbergstraße, Allensteinstraße, Schlachthofstraße und Oberer Hornbachstaden), als auch weiter entfernte wie die Wolfslochstraße, die Hohlstraße, Franckstraße, Blieskastelstraße sowie Teile des Unteren Hornbachstadens. Zusätzlich zum Straßenzustand orientiert sich der Rat laut Braun am Nutzungsgrad der jeweiligen Straße.