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Gleichberechtigung
Weibliches Stadt-Land-Gefälle

„We Can Do It!“, also „wir können es machen“, heißt es auf diesem amerikanischen Werbeplakat von 1943. Damals war das zwar nur als Werbung für den Einsatz von Frauen in der US-Rüstungsindustrie gedacht war, mittlerweile gehört das Plakat jedoch als Symbol für die Gleichberechtigung der Frauen in der Arbeitswelt – dazu gehört auch die Politik.
„We Can Do It!“, also „wir können es machen“, heißt es auf diesem amerikanischen Werbeplakat von 1943. Damals war das zwar nur als Werbung für den Einsatz von Frauen in der US-Rüstungsindustrie gedacht war, mittlerweile gehört das Plakat jedoch als Symbol für die Gleichberechtigung der Frauen in der Arbeitswelt – dazu gehört auch die Politik. FOTO: picture alliance / Heritage-Imag / dpa Picture-Alliance/Fine Art Images
Zweibrücken. Der Frauenanteil im Zweibrücker Stadtrat liegt deutlich über dem  Landesdurchschnitt,  auf dem Land ist das Paritätsziel noch weit entfernt Von Norbert Rech

Seit 100 Jahren können Frauen in Deutschland wählen und gewählt werden.Dieses aktive und passive Wahlrecht ist eine Errungenschaft historischen Ausmaßes, stellen sowohl die Zweibrücker ASF (Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen) als auch die Frauenunion fest. Dennoch gibt es in Sachen Gleichberechtigung noch erhebliche Defizite. So wird beispielsweise nur jedes zehnte Rathaus in Deutschland von einer Frau geführt.
„Frauen stellen rund die Hälfte der Bevölkerung, in politischen Gremien sind sie jedoch oft unterrepräsentiert, vor allem in der Kommunalpolitik“, bemängelt das Zweibrücker Stadtratsmitglied Sabine Schmidt-Wilhelm. Eine echte Parität, also ein zum Bevölkerungsanteil von Frauen gleichwertiger Anteil in Ortsbeiräten, Stadträten, Kreistagen oder anderen politischen Gremien sei nicht gegeben. Im Paritätsbericht der Mainzer Landesregierung sei deutlich geworden, dass die an den Aufstellungsversammlungen teilnehmenden Frauen, die sich für ein Mandat bewarben, von den wahlberechtigten Mitgliedern der Parteien und Wählergruppen auch als Kandidatinnen für die Kommunalwahlen nominiert wurden. Doch hätten sie die Wähler nicht im gleichen Umfang in die kommunalen Parlamente gewählt, wie auch die Ergebnisse für die SPD in der Rosenstadt belegten. So sei es lediglich zwei Bewerberinnen gelungen ihren Listenplatz zu halten.

 Insgesamt wurden bei der rheinland-pfälzischen Kommunalwahl 2014 landesweit nur 1,9 Prozent mehr Frauen gewählt als 2009. Der Anteil der Mandatsträgerinnen hat sich damit von insgesamt 16,8 auf 18,7 Prozent erhöht. Der Anteil der aufgestellten Frauen beträgt landesweit 27,2 Prozent. In den letzten 20 Jahren ist der Frauenanteil in den kommunalen Parlamenten in Rheinland-Pfalz zusammengenommen nur um sechs Prozentpunkte angestiegen. Diese Entwicklung sei zwar positiv, aber immer noch unbefriedigend. Schmidt-Wilhelm sieht hier auch im Wahlsystem eine Ursache, eine Stimmenverteilung auf einzelne Bewerber zulasse. Bei „starren Listen“ könnte bei paritätischer Aufstellung solcher, die im Grundgesetz vorgesehene Gleichberechtigung auch durchgesetzt werden. 

Dabei sieht es in Zweibrücken ganz gut aus. Von den 40 gewählten Stadtratsmitgliedern sind 15 Frauen ( jeweils sechs von CDU und SPD bei zwölf und 14 Fraktionsmitgliedern und jeweils eine von FDP bei zwei Mitgliedern , Grünen bei vier Mitgliedern , FWG bei drei Mitgliedern und Sonstigen bei zwei Mitgliedern – die Linke stellt keine Frau im Stadtrat). Von fünf Ortsvorstehern sind zwei weiblich (Mörsbach und Rimschweiler). Das ist weit über dem Landesdurchschnitt. Auf den Land sieht es deutlich schlechter aus, was die Parität anbelangt. In der Verbandsgemeinde Zweibrücken-Land sind von den den 31 Ratsmitgliedern nur drei Frauen (zwei von der CDU und eine von den Grünen – die SPD stellt mit Doris Schindler die zweite Beigeordnete). Von den 17 Ortsgemeinden werden lediglich vier der Bürgermeisterposten (Kleinsteinhausen, Dietrichingen, Dellfeld und Althornbach) von Frauen besetzt. Im Kreistag des Landkreises Südwestpfalz sind von den 41 Mitgliedern insgesamt nur acht weiblich (4 von der CDU, drei von der SPD und eine von der FWG – Grüne, Linke und FDP habe keine Frauen im Kreistag).
Für die ASF müsste auch die Parität im Privaten verbessert werden, um mehr Frauen die Arbeit in politischen Gremien zu ermöglichen. Oft gebe es hier noch die Aufgabenverteilung nach Geschlecht, wobei die Frauen eher für die Familie zuständig seien. Ein Handicap hätte vor allem aber auch Alleinerziehende, für die es dringend Erleichterungen geben müsste.
Elisabeth Metzger, Vorsitzende der Zweibrücker Frauenunion sieht dagegen die klassischen Frauenaufgaben „Kinder, Küche und Kirche“ längst als Geschichte. Bei der Stadtratswahl hätten die Christdemokratinnen ihre Plätze halten können. Sie seien gut vernetzt und selbstbewusst.