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Sozialausschuss
Zahl der Asylbewerber gesunken

Zweibrücken. Amt für soziale Leistungen legt Sozialausschuss den Jahresbericht 2017 vor. Von Fritz Schäfer

„Die Zahl der Asylbewerber ist im vergangenen Jahr zurückgegangenen“, informierte der Leiter des Amtes für soziale Leistungen, Tim Edinger, den Sozialausschuss des Stadtrats in seinem Jahresbericht. Die Fallzahlen des Amtes bewegten sich wieder auf dem Niveau von vor 2015. Ende des Jahres wurden 103 Personen betreut, davon 47 Einzelpersonen.

„Die Integration bleibt weiter eine unserer Aufgaben“, fügte Edinger gleich hinzu. Mit dem Schuleintrittsbegleiter – „das widmet sich inzwischen nicht nur den Fragen des Schuleintritts“ – dem Integrationskonzept oder der Flüchtlingsintegrationsmaßnahme (FIM) erläuterte Edinger drei Maßnahmen. Dabei fragte Anne Bauer (SPD), ob das FIM ins Stocken geraten sei. „Um in das Programm zu passen, müssen die Personen verschiedene Kriterien erfüllen“, sagte Edinger. Das schränke den Kreis stark ein. Deshalb sei die FIM auch „eingebrochen“, ergänzte die frühere Amtsleiterin Birgit Heintz. Sie erläuterte als Geschäftsführerin die Zahlen des Jobcenters. So betreute die Einrichtung Ende des vergangenen Jahres 1430 Bedarfsgemeinschaften (BG), 20 mehr als Ende 2016. In den BG lebten 2808 Personen (2016: 2679). Von den 1907 erwerbsfähigen Personen waren im vergangenen Oktober 714 arbeitslos. 23 Prozent waren Ausländer. Im vergangenen Jahr gingen 202 Widersprüche und 40 Klagen ein. Von den Widersprüchen wurden 67 stattgegeben, elf teilweise stattgegeben und 17 zurückgenommen. Von den Klagen wurden 24 erledigt.

Bei den Finanzen erwähnte die Geschäftsführerin auch, dass sich die Stadt an der gemeinsamen Einrichtung von Stadt und Agentur für Arbeit mit 458 000 Euro an den Verwaltungskosten beteiligt. Bei den Maßnahmen schaue das Jobcenter genau, was die Menschen leisten können und was sie benötigen. Heintz: „Wir sind mit unseren Maßnahmen breit aufgestellt.“



Der Ausschuss empfahl dem Stadtrat, den Anpassungen und Änderungen des Bedarfs- und Leistungskatalogs zuzustimmen. „Ich habe das Gefühl, dass die Änderungen die Gleichbehandlung der betroffenen Personen verbessert wird“, meinte der fraktionslose Stadtrat Bernhard Schneider. Dem Verein Lebenshilfe Zweibrücken gewährt der Sozialausschuss für das laufende Jahr einen Zuschuss in Höhe von 1500 Euro für die Betreuung behinderter Menschen in einem offenen Tagestreff.