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Warten aufs Okay des Landes

 Hier soll einmal ein Fachmarktzentrum entstehen. Foto: Gerrit Dauelsberg
Hier soll einmal ein Fachmarktzentrum entstehen. Foto: Gerrit Dauelsberg FOTO: Gerrit Dauelsberg
Zweibrücken. Das geplante Möbelhaus auf der Truppacher Höhe soll nicht mitten im Verfahren gebremst werden, wie ein Markt in Bingen: Daher hat sich der Planer André Kleinpoppen jetzt an den mit der Landesplanung beauftragten Innenstaatssekretär gewandt, der nächsthöheren Instanz über der Genehmigungsbehörde SGD Süd. Eric Kolling

André Kleinpoppen will auf Nummer sicher gehen: Damit sein geplantes Möbelhaus auf der Truppacher Höhe mit rund 45 000 Quadratmetern Verkaufsfläche nicht am Einwand der Struktur- und Genehmigungsdirektion (SGD) Süd scheitert, hat Kleinpoppen sich an die nächsthöhere Instanz über der SGD gewandt. Dem für die Landesplanung zuständigen Innenstaatssekretär Randolf Stich (SPD ) wurden vor rund vier Wochen am Rande eines Termins in Zweibrücken die Pläne zur Prüfung übergeben.

Letzten Dezember hatte die Solinger Investorenfirma "Kleinpoppen-Projekte" noch gehofft, bis Frühjahr 2016 einen Aufstellungsbeschluss in Händen zu halten, Ende 2017 bis Anfang 2018 die Baugenehmigung und Anfang oder Mitte 2019 den Möbelmarkt einweihen zu können. Doch Kleinpoppen ist vorsichtig geworden, nachdem ein ähnlich gelagertes Projekt in Bingen eine für ihn unerwünschte Wendung genommen hat. In Bingen möchte er ebenfalls einen Möbelriesen mit 45 000 Quadratmetern eröffnen. Die SGD Süd hatte die zugelassene Verkaufsfläche aber auf 22 000 Quadratmeter reduziert und begründet, dass die geplante Verkaufsfläche weit über die Versorgungsbedürfnisse der Bevölkerung in und um Bingen hinaus reiche. Gegen diese Beschränkung läuft nun eine Klage vorm Verwaltungsgericht Mainz. Auch für Zweibrücken hatte SGD-Süd-Präsident Hans-Jürgen Seimetz gegenüber dem Merkur im April hinterfragt: "Wo wohnen die Menschen, die 70 000 Quadratmeter Möbelgeschäft brauchen?" Denn außer dem von Kleinpoppen geplanten Geschäft gibt es Möbel Martin mit 26 000 Quadratmetern Verkaufsfläche.

Vor diesem Hintergrund und dem Wechsel in der Landespolitik und bei der SGD Süd infolge der Neuwahlen habe man der Genehmigungsbehörde in Abstimmung mit Zweibrückens Oberbürgermeister Kurt Pirmann (SPD ) vorgeschlagen, zunächst das grundsätzliche Einverständnis der Landesregierung einzuholen, auf der Truppacher Höhe ein Bebauungsplanverfahren zu betreiben, schildert Kleinpoppen. "Wir wollten nicht nochmal in der Mitte des Verfahrens gestoppt werden wie in Bingen", ergänzt er. Ein Termin mit Randolf Stich sei zweimal verschoben worden, sodass man sich erst im September getroffen habe. Stich habe sich Kleinpoppens Ausführungen notiert und Unterlagen mitgenommen, noch dieses Jahr solle eine Antwort vorliegen. Kleinpoppen: "Wenn es ein positives Votum gibt, dass das Möbelhausprojekt an der geplanten Stelle dem Landesentwicklungsprogramm entspricht, dann beginnen wir. Denn erst dann haben wir relative Sicherheit." Mit der Gewissheit im Rücken werde man auch zügig einen Aufstellungsbeschluss erwirken können, zeigt sich der Planer optimistisch. Stich befindet sich aktuell im Urlaub. Sein Sprecher Steffen Wehner erläuterte auf Anfrage, dass weitere Gespräche mit der kommunalen Ebene und dem Projektierer folgten. Noch sei die Eröffnung eines raumordnerischen Verfahrens nicht absehbar.



Derweil dementiert Kleinpoppen energisch einen Medienbericht, der die Frage nach seinem Finanzgeber aufwirft. "Es gibt keinen Geldgeber hinter uns, der an meiner Stelle eintritt! Wir haben auch kein Geschäftsmodell, das vorsieht, etwas zu betreiben, um es dann zu veräußern", sagt er mit erzürnter Stimme. In besagtem Bericht stand zu lesen, dass Kleinpoppen die Planung und das rechtliche Verfahren bis zum Baubescheid betreiben und dann das reife Projekt an einen Bauherrn oder Immobilieneigentümer oder -fonds verkaufen wolle, der die errichtete oder noch zu errichtende Immobilie an einen Betreiber übergebe. "Das habe ich nie gesagt und es entspricht auch nicht der Wahrheit", so Kleinpoppen. Außerdem plane er auch nicht, mehrere Fachmärkte neben das Möbelhaus zu setzen: "Es wird auf dem gesamten Grundstück keine weiteren innenstadtrelevanten Sortimente geben. Das würde unserem Verfahren nur schaden."