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Kostensteigerungen
Unmut über Preisaufschläge

FWG-Fraktionschef Kurt Dettweiler ist der Ansicht, dass viele Baufirmen immer häufiger ganz automatisch finanzielle Nachforderungen stellen. Die Stadtverwaltung spricht von einer verzerrten Wahrnehmung.
FWG-Fraktionschef Kurt Dettweiler ist der Ansicht, dass viele Baufirmen immer häufiger ganz automatisch finanzielle Nachforderungen stellen. Die Stadtverwaltung spricht von einer verzerrten Wahrnehmung. FOTO: Friso Gentsch / picture-alliance/ dpa
Zweibrücken. Kurt Dettweiler (FWG) kritisiert: Mittlerweile bei Baufirmen Automatismus, finanzielle Nachforderungen zu stellen. Stadt entgegnet, dass dies eine verzerrte Wahrnehmung sei, es gebe auch Projekte, die günstiger statt teurer würden. Von Mathias Schneck

„Darf’s ein bisschen mehr sein?“ Diese Frage kennen die meisten vom Metzger. Aber auch dem Rat der Stadt Zweibrücken ist diese Frage seit einigen Jahren sehr vertraut. Und sorgt dort auch für einiges Unverständnis. So ärgerte sich Kurt Dettweiler, Fraktionsvorsitzender der FWG, vor kurzem im Rat, dass es bei den Unternehmen inzwischen einen regelrechten Automatismus gebe, bei Bauprojekten Nachforderungen an die Stadt zu stellen.

„Fünf Prozent gehen immer drauf. Im wahren Leben ist das nicht so. Wenn eine große Maschinenbaufirma einen Auftrag vergibt, passiert so etwas nicht“, hatte Dettweiler seinem Herzen Luft gemacht. Dann hatte er sich mit der Frage an den Rat gewandt: „Was für Möglichkeiten haben wir, das zu unterbinden?“ Bürgermeister Christian Gauf stimmte in der Sitzung Dettweiler zu – aber weder er noch die Räte konnten eine Antwort liefern (wir berichteten).

Auf Nachfrage unserer Zeitung sagte Dettweiler jetzt, dass er es nicht gut finde, wenn die Nachforderungen „einfach so geschluckt“ würden. Dettweiler merkte an: „Ich will nicht sagen, dass die Nachforderungen der Unternehmen nicht immer gerechtfertigt wären; die Unternehmen sind ausgelastet, die Baubranche floriert. Aber ich wollte auf jeden Fall für das Thema sensibilisieren.“



Die Stadtverwaltung sehe das Thema auf jeden Fall sensibel, sagt deren Sprecher Heinz Braun auf Anfrage unserer Zeitung. Es sei aber eine verzerrte Wahrnehmung zu glauben, dass sich fast alle Aufträge nachträglich verteuerten. „Alle Aufträge, die sich um zwei Prozent oder mehr verteuern, müssen nochmals in den Rat“, sagte Braun. Hier finde also eine Kontrolle statt. Im Gegenzug bedeute dies: „Wenn ein Auftrag sich verbilligt, muss er nicht in den Rat.“ Auch so etwas komme immer wieder vor. „Deshalb haben die Ratsmitglieder das Gefühl, dass alle Aufträge stets teurer würden, als ursprünglich geplant – weil sie sich nur mit den teurer gewordenen Vorhaben beschäftigen müssen“, so der Stadtsprecher.

Braun gibt zudem zu bedenken: „Selbst wenn ein Gewerk innerhalb eines Bauvorhabens teurer wird, muss das nicht automatisch bedeuten, dass das gesamte Projekt dadurch teurer wird.“

Gewisse Grenzen setzt die VOB, die „Vergabe- und Vertragsordnung für Bauleistungen“. Dieses Regelwerk legt unter anderem fest, in welchen Fällen Unternehmen nachträglich Aufschläge verlangen dürfen und wenn ja, bis zu welcher Höhe dies zulässig ist.

Natürlich spiele den Unternehmen in die Karten, dass die Auftragslage schon seit geraumer Zeit ausgezeichnet sei, sagt der Stadtsprecher. „Es gibt Bauämter in Deutschland, die müssen sich mit ganz massiven Verteuerungen von Projekten beschäftigen; in Berlin sind es teilweise Aufschläge von bis zu 50 Prozent“, so Braun. Die gute Auftragslage habe die Stadt Zweibrücken selbst vor kurzem etwa beim Thema LED-Lampen zu spüren bekommen. Die Verwaltung wollte sich Angebote von verschiedenen Unternehmen einholen. Aber: „Nur eine Firma gab überhaupt ein Angebot ab, die anderen hatten wohl entweder keine Zeit oder kein Interesse.“

FWG-Chef 
Kurt Dettweiler.
FWG-Chef Kurt Dettweiler. FOTO: C.Weigel