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Nach Ausschluss: CDU ist im Stadtrat jetzt größer als die SPD
Dirk Schneider schließt Wechsel in AfD-Fraktion aus

 Dirk Schneider freute sich bei der Beigeordneten-Wahl über sechs Stimmen. Doch die meisten kamen wohl von der AfD.
Dirk Schneider freute sich bei der Beigeordneten-Wahl über sechs Stimmen. Doch die meisten kamen wohl von der AfD. FOTO: Lutz Fröhlich
Zweibrücken. Nach dem einstimmigen Ausschluss aus der SPD-Fraktion am Montagabend (wir berichteten) wird Dirk Schneider sein Stadtrats-Mandat behalten. Das teilte der 42-Jährige am Dienstag auf Merkur-Nachfrage mit. Von Lutz Fröhlich
Lutz Fröhlich

Redakteur und Lokalreporter Zweibrücken

In der Vergangenheit hatten sich Ratsmitglieder nach Trennungen von ihren Fraktionen wenig später oft anderen Fraktionen angeschlossen. Strebt auch Dirk Schneider die Mitgliedschaft in einer anderen Fraktion an? Die AfD hatte Schneider für dessen Bewerbungsrede um die Beigeordneten-Stelle (Schneider war am 18. September im Stadtrat auch gegen den offiziellen SPD-Kandidaten angetreten) gelobt und Offenheit für eine Aufnahme Schneiders in die Fraktion signalisiert. Schneider antwortet dazu jetzt auf Merkur-Anfrage: „Ich schließe die Option AfD aus.“ Derzeit führe er auch keine Gespräche mit anderen Fraktionen. „Das kann sich aber ändern.“ Bis dahin ist Schneider nun fraktionsloses Ratsmitglied.

Schneider war am Dienstag offensichtlich bemüht, kein Öl mehr ins Feuer zu gießen. Am Morgen mailte er der Presse nur eine „Mitteilung“ mit einem einzigen Satz: „Die Trennung von der SPD-Fraktion erfolgte intern in aller ParteiFreundschaft mit Anhörung und Meinungsaustausch.“ Und auf Nachfrage ergänzte Schneider, dass er keine Rechtsmittel gegen den Fraktionsausschluss einlegen werde. „Bedauern Sie im Nachhinein irgendetwas, was nun zum Fraktionsausschluss geführt hat?“ Schneider antwortet: „Die Abläufe waren mir bekannt. Da gibt es nichts zu bedauern. Ich wusste, was auf mich zukommt.“

Der Fraktionsausschluss Schneiders führt dazu, dass die CDU mit elf Sitzen ab sofort die alleinige stärkste Fraktion im Stadtrat ist, obwohl die SPD (nun zehn Sitze) bei der Ratswahl 0,2 Prozentpunkte vor der CDU lag. Die Ausschüsse müssten allerdings nicht neu gewählt werden, weder durch die Verkleinerung der SPD noch durch den kürzlich erfolgten Zusammenschluss der beiden Linke- und Die-Partei-Stadträte zu einer Fraktion, so Stadtsprecher Heinz Braun auf Merkur-Anfrage.



Am Tag nach der Beigeordneten-Wahl – die auch mithilfe des internen SPD-Zwists die CDU-Kandidatin Christine Rauch für sich entschied – hatte der Zweibrücker SPD-Partei- und Fraktionschef Stéphane Moulin „Ordnungsmaßnahmen“ gegen Schneider auch auf Parteiebene angekündigt. Von einem Parteiausschluss-Verfahren sei ihm derzeit nichts bekannte, so Schneider am Dienstag. „Das Verfahren kann angestrebt werden muss aber nicht. Das ist Sache des Stadtverbandsvorstands. S. Moulin ist da der Vorsitzende und er trägt die Verantwortung ... .“

Würde sich Schneider gegen einen Ausschluss zur Wehr setzen? „Ja , ich bin SPD-Mitglied seit 01.12.1983! Ludwig Schleifer hat mein Parteibuch unterschrieben ... .“