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Aber noch Fragen mit ADD zu klären
Kita-Neubau am Gestüt nimmt eine entscheidende Hürde

Die neue Kita soll am Rande des ehemaligen VTZ-Sportplatzes zwischen Festhalle und Landgestüt entlang der Gabelsbergerstraße (Bildhintergrund links und ein Stück noch weiter links) gebaut werden.
Die neue Kita soll am Rande des ehemaligen VTZ-Sportplatzes zwischen Festhalle und Landgestüt entlang der Gabelsbergerstraße (Bildhintergrund links und ein Stück noch weiter links) gebaut werden. FOTO: Mirko Reuther
Zweibrücken. Das Land fordert von der Stadt kein Geld zurück.

Die Landesregierung hat keine Bedenken, die neue städtische Kindertagesstätte an der Gabelsbergerstraße zwischen Landgestüt und Festhalle zu bauen. Das teilte Stadtsprecher Heinz Braun am Montag mit. Der Kita-Bau auf dem bisherigen Teil des Gestütsgeländes werde nach schriftlicher Mitteilung des Mainzer Wirtschaftsministeriums keine Zahlungen zum Wertausgleich für das Gelände an das Land auslösen. Beim Übergang des Landgestüts von Rheinland-Pfalz an die von der Stadt geführte Stiftung Landgestüt war 2007/08 vereinbart worden, dass eine Ausgleichszahlung an das Land entrichtet werden muss, falls die Stiftung das Gestütsgelände(teile) vor Ablauf der vereinbarten Betreiberpflicht (bis 2022) veräußert.

Bevor endgültig grünes Licht für den Kita-Bau gegeben werden kann, muss die Stadt noch einzelne Fragen klären, die Kommunal- und Stiftungsaufsicht bei der Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion (ADD) in Trier haben, schreibt Braun weiter.