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Atilla Eren erbost über insgesamt zehn Banner
Streit um Zahl von Wahlplakaten der SPD

 Dieses großflächige Wahlplakat der SPD steht am Kreisel in Niederauerbach. Es ist eines von zehn großen Plakaten der Partei in der Rosenstadt.
Dieses großflächige Wahlplakat der SPD steht am Kreisel in Niederauerbach. Es ist eines von zehn großen Plakaten der Partei in der Rosenstadt. FOTO: Atilla Eren
Zweibrücken. Atilla Eren zürnt: „So langsam platzt mir der Kragen.“ SPD-Chef Moulin: „Es gibt nichts zu beanstanden.“ Von Mathias Schneck

Hat die SPD in Zweibrücken zu viele großflächige Wahlplakate aufgestellt? Atilla Eren ist dieser Auffassung. Gestern kritisierte der Zweibrücker, der bei den Stadtratswahlen für die Wählergruppe Schneider kandidiert, auf Facebook, dass die SPD zu viele Großflächen-Plakate aufgestellt habe. Bei seinen Fahrten durch die Stadt habe er Kenntnis von insgesamt zehn solcher Plakate genommen. Erlaubt seien maximal fünf. Jede Partei beziehungsweise Wählergruppe müsse sich daran halten – „warum hält sich die SPD nicht dran?????“ fragt Eren erbost. „So langsam platzt mir der Kragen“, sagte Eren im Gespräch mit unserer Zeitung. Es könne nicht sein, dass die SPD nach eigenem Gutdünken die Vorgaben übergehe.

Bürgermeister Christian Gauf (CDU) bestätigt, dass maximal fünf Großflächenplakate gestattet sind. „Das wurde im Stadtvorstand so beschlossen und anschließend den Parteien in einem Merkblatt mitgeteilt“, sagte Gauf auf Anfrage. Gauf, dem wichtig ist, darauf hinzuweisen, dass er sich in dieser Angelegenheit als Kreisvorsitzender der CDU Zweibrücken äußert und nicht als Bürgermeister, sagte weiter: „In der Stadtvorstandssitzung, in der das Merkblatt besprochen wurde, habe ich diese Vorgabe so verstanden, dass sie sich auf alle großflächigen Plakate bezieht“ – also sowohl auf Aufsteller (in der Fachsprache „Wesselmann“ genannt) wie auch auf Plakate, die an sogenannten Bauzäunen befestigt werden. „Das habe ich in meiner Partei auch so kommuniziert“, erklärt der CDU-Kreischef.

Stéphane Moulin, Ratsfraktionschef der SPD, weist die Kritik Atilla Erens zurück. „Aus unserer Sicht gibt es nichts zu beanstanden.“ Die SPD habe im Stadtgebiet insgesamt zehn große Plakate aufgestellt. Zwei davon auf privaten Grundstücken (diese fallen nicht unter die Fünfer-Regel) und acht Bauzaun-Banner. Allerdings seien diese acht Plakate kein Verstoß, merkt Moulin an. „Wir haben die Aufstellung ja beantragt. Im Bescheid war dann die Rede von der Anzahl der Plakate beziehungsweise der Fläche – fünf große Plakate beziehungsweise 47 Quadratmeter Fläche.“ Fünf „Wesselmänner“ entsprächen 47 Quadratmetern. Die Bauzaun-Banner seiner Partei seien allerdings „deutlich kleiner“ als die Aufsteller, die Partei überschreite also keineswegs die Vorgabe von 47 Quadratmetern.