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Rimschweiler Ortsbeirat diskutiert über Hallenmiete

Rimschweiler. Der Förderverein des TuS Rimschweiler hat in diesem Jahr die Kinderfastnacht am Fastnachtssonntag in der Turnhalle abgesagt. Als Grund hat der Förderverein die Miete für die Halle angeführt. "Das hat zu Irritationen geführt", sagte Nicolai Bastian (SPD) in der Sitzung des Rimschweiler Ortsbeirats. Vor allem, weil die geänderte Nutzungsordnung für Schuleinrichtungen nach dem Beschluss am 8. Februar im Stadtrat schon einen Tag später in Kraft getreten sei. Fritz Schäfer

Der Förderverein des TuS Rimschweiler hat in diesem Jahr die Kinderfastnacht am Fastnachtssonntag in der Turnhalle abgesagt. Als Grund hat der Förderverein die Miete für die Halle angeführt. "Das hat zu Irritationen geführt", sagte Nicolai Bastian (SPD) in der Sitzung des Rimschweiler Ortsbeirats. Vor allem, weil die geänderte Nutzungsordnung für Schuleinrichtungen nach dem Beschluss am 8. Februar im Stadtrat schon einen Tag später in Kraft getreten sei.

Hätte man den Verein nicht früher über die neuen Mieten informieren müssen, fragten Stefan Schantz (FWG) und Verena Hartmann (SPD). So wäre der Verein nicht von den Kosten überrascht worden, meinte Schantz. Bereits in den vergangenen Jahren habe es eine Ordnung für außerschulische Nutzung der Räume wie der Turnhalle gegeben, erklärte Martin Gries vom Schul- und Sportamt in der Sitzung. In den letzten beiden Jahren sei die Schulnutzungsordnung überarbeitet worden.

Auch die anfallenden Kosten für die Vereine. Seit DM-Zeiten seien die unverändert gewesen. Gries betonte, dass die einheitliche Ordnung für alle Schuleinrichtungen in der Stadt gelte. Auch die Rimschweiler Turnhalle, die die Stadt 2011 dem TuS abgekauft hat (wir berichteten). Ortsvorsteherin Isolde Seibert (SPD) merkte an, dass der Unterschied zu früheren Veranstaltungen nicht "so groß" gewesen sei. "Es wäre möglich gewesen, die Miete über das Vorortbudget zu tragen. Aber als ich davon erfuhr, hatte der Förderverein die Kinderfastnacht schon abgesagt."



Das Moos an Grabsteinen entfernen oder Vereinsgelände verschönern, nannte die Leiterin des Amtes für soziale Leistungen, Birgit Heintz, in der Rimschweiler Ortsbeiratsitzung zwei Einsatzmöglichkeiten für Flüchtlinge, bei denen das Asylverfahren noch läuft. Im Rahmen der Flüchtlingsintegrationsmaßnahme des Bundes könnten zwei Personen im Stadtteil Rimschweiler eingesetzt werden. Ziel sei es, dass die Menschen ihre Zeit sinnvoll nutzen und sich durch die Tätigkeit in den Orten besser integrieren.

Bernhard Schneider (Linke) fragte nach der Sprachbarriere. "Die Flüchtlinge hätten geringe Sprachkenntnisse. Aber dennoch sollten wir das Projekt angehen", sagte Heintz. Ortsvorsteherin Seibert schlug vor, dass die Rimschweiler Vereine und der Ortsbeirat überlegen sollten, welche Arbeiten, die zusätzlich und gemeinnützig sein müssen (Heintz), die Flüchtlinge ausführen können. "Sie müssen allerdings die Menschen betreuen", sagte Heintz.

Elisabeth Metzger (CDU) schlug vor, dass die großen Blumenkübel an der Stelenwand bepflanzt werden sollen. Die Kosten sollten mit dem Vorortbudget bezahlt werden. Auch Ampeln für Kerzen könnten aus dem Budget angeschafft werden. Ortsvorsteherin Seibert machte auf die anfallende Pflege aufmerksam. Nach einem Vororttermin mit einem Mitarbeiter des UBZ soll weiter beraten werden.