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Ortsbeirat
Rimschweiler: Halteverbot in Eckstraße bleibt Thema

Rimschweiler. Von Fritz Schäfer

„Ich bin froh, dass der Leiter des Ordnungsamts, Klaus Stefaniak, zu einem Gespräch mit den Anwohnern und dem Ortsbeirat nach Rimschweiler kommt“, informierte Ortsvorsteherin Isolde Seibert (SPD) das Gremium und die Anwohner. Rund ein Dutzend Anwohner der Eckstraße waren am Donnerstagabend zur jüngsten Sitzung des Ortsbeirats gekommen, bei der erneut die Parksituation in der Eckstraße auf der Tagesordnung stand. Im April war das bisherige halbseitige Halteverbot geändert worden. Seitdem gilt in der Einbahnstraße zwischen Alleeweg und Pfalzstraße auf beiden Seiten ein eingeschränktes Halteverbot (wir berichteten mehrfach). Wie in der Mai-Sitzung beklagten die Anwohner, dass sich die schwierige Parksituation in die angrenzenden Straßen „verlagern“ würde und mehr „gerast“ werde. Dabei sei das der Weg zum Kindergarten oder zur Schule.

Ein Anlieger regte an, den Gesprächstermin vorzuverlegen. Damit nicht mit Ende der halbjährigen Probezeit vollendete Tatsachen geschaffen würden.

Da nur sieben der 15 Ortsbeiratsmitglieder anwesend waren – die übrigen fehlten entschuldigt –, war das Gremium nicht beschlussfähig. Doch die Ortsvorsteherin wollte die anwesenden Zuhörer nicht unverrichteter Dinge wegschicken und wandelte die Sitzung zu einer Informationsveranstaltung, bei der die Anlieger zu Wort kommen sollten.



Seibert informierte weiter, dass der Leiter des LBM Kaiserslautern, Richard Lutz, sich die Situation am Ortseingang anschauen wolle. Dort wünscht sich der Ortsbeirat schon länger eine Fahrbahnverschwenkung, um den Verkehr zu verlangsamen. An der Stelle steht auch eine Geschwindigkeitsmesstafel. In einer Versammlung sollen die Ergebnisse zweier Untersuchungen den Bürgern vorgestellt werden, kündigte der stellvertretende Ortsvorsteher Klaus Fuhrmann (SPD) an. Gabi Schmidt (SPD) beklagte, dass seit dem Ausbau der Althornbacher Ortsdurchfahrt und der damit verbundenen Sperrung vermehr Autos die Bayernstraße und die anschließenden für Autos gesperrte Feldwege als Ausweichstrecke nach Althornbach nutzten.

Zur Pflegeeinrichtung auf dem früheren Schrottplatz gebe es noch keine neuen Informationen, sagte Seibert. Der Investor prüfe noch.

Die Ortsvorsteherin informierte, dass noch 1123 Euro aus dem Rimschweiler Vorortbudget zur Verfügung stehen. Seit der Mai-Sitzung seien 92 Euro für Nachfüllbeutel für die Hundetoilette, 55 Euro für das Mulchen eines städtischen Geländes am Radweg und 200 Euro für den Umbau des Sportplatzes ausgegeben worden.