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Rimbrecht: Stadt ist gemeinnützig

Zweibrücken. SPD-Stadtrat Walter Rimbrecht wundert sich, dass Oberbürgermeister Helmut Reichling die Stadt nicht für gemeinnützig hält - und deshalb den Sparkassen-Gewinn (vergangenes Jahr 400 000 Euro) nicht wie von der SPD vorgeschlagen für den Schuldenabbau verwenden will

Zweibrücken. SPD-Stadtrat Walter Rimbrecht wundert sich, dass Oberbürgermeister Helmut Reichling die Stadt nicht für gemeinnützig hält - und deshalb den Sparkassen-Gewinn (vergangenes Jahr 400 000 Euro) nicht wie von der SPD vorgeschlagen für den Schuldenabbau verwenden will. Reichlings Argument, die Sparkassen-Satzung lasse nur eine Verwendung für gemeinnützige Zwecke zu (wir berichteten), entgegnet Rimbrecht: "Ich habe selbst schon Spendenbescheinigungen bekommen, auf denen der OB die Gemeinnützigkeit unterzeichnet hat." lf