| 22:56 Uhr

Stadtrat
Projekt „Soziale Stadt“ kommt weiter voran

 Oberbürgermeister Kurt Pirmann (SPD)
Oberbürgermeister Kurt Pirmann (SPD) FOTO: Lutz Fröhlich
Zweibrücken. Die gestrige Jahresabschlusssitzung des Stadtrats könnte als eine der größten Abnick-Veranstaltungen in der Lokalhistorie der Stadt in die Geschichtsbücher eingehen. Alle neun Entscheidungen wurden einstimmig gefällt, was daran lag, dass alle schon dezidiert im Haupt- und Bauausschuss vorbesprochen waren. Immerhin: Für die „Soziale Stadt“-Gebiete „An der Steinhauser Straße“ und „Entlang des Hornbachs“ erhalte die Stadt einen Fördersatz von 90 Prozent, nannte Oberbürgermeister Kurt Pirmann (SPD) doch eine Neuigkeit: „Das wirkt sich hervorragend aus und soll uns viele Vorteile bringen!“ Am Montag übergibt Innenminister Roger Lewentz (SPD) Bescheide über fünf Millionen Euro an Neustadt, Bad Kreuznach, Speyer, Landau, Pirmasens und Zweibrücken. Die Rosenstadt erhält für jedes der beiden Gebiete 337 000 Euro, nannte das Innenministerium die genaue Summe auf Anfrage.  

Die gestrige Jahresabschlusssitzung des Stadtrats könnte als eine der größten Abnick-Veranstaltungen in der Lokalhistorie der Stadt in die Geschichtsbücher eingehen. Alle neun Entscheidungen wurden einstimmig gefällt, was daran lag, dass alle schon dezidiert im Haupt- und Bauausschuss vorbesprochen waren. Immerhin: Für die „Soziale Stadt“-Gebiete „An der Steinhauser Straße“ und „Entlang des Hornbachs“ erhalte die Stadt einen Fördersatz von 90 Prozent, nannte Oberbürgermeister Kurt Pirmann (SPD) doch eine Neuigkeit: „Das wirkt sich hervorragend aus und soll uns viele Vorteile bringen!“ Am Montag übergibt Innenminister Roger Lewentz (SPD) Bescheide über fünf Millionen Euro an Neustadt, Bad Kreuznach, Speyer, Landau, Pirmasens und Zweibrücken. Die Rosenstadt erhält für jedes der beiden Gebiete 337 000 Euro, nannte das Innenministerium die genaue Summe auf Anfrage.  

Der Stadtrat segnete gestern die vorbereitenden Untersuchungen, das integrierte Entwicklungskonzept und den städtebaulichen Rahmenplan nebst damit verbundenen Richtlinien für die Zone „An der Steinhauser Straße“ ab. Außerdem entschied er einstimmig, in dem Fördergebiet den Abbruch der Bestandsgebäude (Gesamtkosten: 400 000 Euro, Stadtzuschuss: 40000 Euro) und eine Geländemodellierung (495 500 Euro, 49 500 Euro) zu fördern.

Nach 19 Jahren wird ein Sanierungskapitel zugeschlagen: Für das Gebiet „Innenstadt und Herzogvorstadt“ wurde die Schlussrechnung verabschiedet. Man habe dort viel bewegt, Bürger würden anerkennend davon sprechen, was man auf den über zehn Hektar bewegt habe, vor allem an der Hauptachse Fußgängerzone-Alexanderplatz-Herzogplatz, sagte Pirmann. Im November habe man der ADD die vorläufige Schlussrechnung mit Ausgaben von 6,51 Millionen Euro zugestellt. Die endgültige Schlussrechnung gebe es 2018. Dann strebe man „neue Fördertöpfe“ an, so Pirmann. Nächste Woche sei er deswegen in Mainz. Am Montag, wenn Lewentz seine Bescheide übergibt, steht der Punkt auch auf der Tagesordnung. Mit einer „Landesinitiative zur Stärkung der Investitionsfähigkeit der großen Mittelzentren“ will der Innenminister über vier Jahre mit günstigen Förderkonditionen den Mittelzentren Perspektiven zur Weiterentwicklung aufzuzeigen. Dabei gehe es vor allem um die Aufwertung der Innenstädte.