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Nach Henno Pirmann
Wer wird die neue Nummer 3 im Stadtvorstand?

 Das Rathaus der Rosenstadt wird von einem Dreigestirn regiert: Oberbürgermeister, Bürgermeister und Beigeordneter. Der Posten des Beigeordneten ist in wenigen Monaten neu zu besetzen, weil Amtsinhaber Henno Pirmann in Pension geht.
Das Rathaus der Rosenstadt wird von einem Dreigestirn regiert: Oberbürgermeister, Bürgermeister und Beigeordneter. Der Posten des Beigeordneten ist in wenigen Monaten neu zu besetzen, weil Amtsinhaber Henno Pirmann in Pension geht. FOTO: Jan Althoff
Zweibrücken. Die Spitzenkandidaten für die Ratswahl über die bald anstehende Nachfolge des Beigeordneten Henno Pirmann. Von Lutz Fröhlich
Lutz Fröhlich

Redakteur und Lokalreporter Zweibrücken

Nur wenige Wochen nach der Kommunalwahl vom 26. Mai hat der neue Stadtrat eine Personalentscheidung zu treffen, die weitreichende Auswirkungen auf die Stadtpolitik in den kommenden Jahren haben wird: Der Beigeordnete Henno Pirmann (SPD) geht Ende Dezember 2019 in den Ruhestand. Damit ist die Nummer drei an der Stadtspitze wieder zu besetzen. Die Entscheidung muss bis spätestens Ende September der Stadtrat treffen, und zwar für eine Amtszeit von acht Jahren (falls nicht vorher das Pensionsalter erreicht wird).

Dass erneut ein Sozialdemokrat eine Mehrheit bekommt, ist keineswegs ausgemacht. Denn zum einen war Henno Pirmann noch gewählt worden, als es mit Helmut Reichling einen parteiunabhängigen Oberbürgermeister und einen CDU-Bürgermeister gab, und Pirmann damit der einzige Sozialdemokrat im Stadtvorstand war (nur der OB wird direkt von den Bürgern gewählt). Jetzt dagegen bliebe die SPD mit Marold Wosnitza als OB im Stadtvorstand auch dann noch prominent vertreten, wenn Henno Pirmanns Nachfolger kein Sozialdemokrat ist. Zudem ist die jahrzehntelange Koalition im Stadtrat von SPD und CDU vor wenigen Wochen unter großem Getöse zerbrochen, sodass die SPD ein neues Bündnis schmieden müsste, um eine Mehrheit für einen eigenen Kandidaten zu bekommen. Und schon seit einigen Jahren war (auch infolge verstärkter Profilierungsbemühungen der CDU) im Stadtrat der Trend zu beobachten, dass die SPD allein gegen fast alle anderen stand. Andererseits dürfte es auch die CDU schwer haben, einen zweiten Posten im Stadtvorstand zu besetzen, weil sie dort ja schon mit Bürgermeister Gauf vertreten ist.

Welche Chancen welche Fraktion hat, eine(n) der Ihren ins Beigeordneten-Amt zu bringen, hängt natürlich entscheidend davon ab, mit welcher Stärke die Parteien und Wählergruppierungen in den neuen Stadtrat einziehen. Insofern kann man derzeit nur spekulieren, wer wie große Chancen auf den Beigeordneten-Posten hat. Aber: Für viele Wähler könnte eine so bedeutende kurz bevorstehende Personalentscheidung ein wichtiges Entscheidungskriterium sein, wo sie ihre Kreuzchen machen, ist der Pfälzische Merkur überzeugt – und hat deshalb die Spitzenkandidaten aller Listen, die bei der Stadtratswahl antreten, gefragt: Wen werden Sie als Beigeordnete(n) vorschlagen?



SPD-Spitzenkandidat und Stéphane Moulin räumt zwar ein: „Es kann sein, dass dies eine interessante Frage für manche Wähler ist.“ Aber auch wenn die SPD davon ausgehe, ihre Position als stärkste Fraktion noch auszubauen, gebe es „so viele Unwägbarkeiten hinsichtlich der Mehrheiten im neuen Stadtrat, dass wir diese Frage erst nach der Wahl angehen können.“ Er wolle deshalb auch noch keine Namen potenzieller SPD-Kandidaten nennen. Moulin bestätigt aber auf Nachfrage, dass sich sein Stellvertreter als Fraktionsvorsitzender, Thorsten Gries, bereits öffentlich ins Gespräch gebracht hat. Intern gäbe es „auch noch die eine oder andere Person“, die mal Interesse bekundet habe. Namen potenzieller Kandidaten wolle er aber auch deshalb nicht nennen, weil über einen möglichen SPD-Vorschlag nicht nur die künftige Fraktion, sondern auch ein Parteitag mitentscheiden werde.

CDU-Spitzenkandidat Christoph Gensch sagte, die CDU werde erst „nach der Kommunalwahl entscheiden“, wen sie als Beigeordneten wolle. „Wir wollen die Entscheidung des Rates nicht vorwegnehmen, weil man nicht weiß, wie die künftigen Mehrheitsverhältnisse sind.“ Hat die CDU denn schon geeignete Kandidaten aus den eigenen Reihen auf dem Radar? „Sie werden mir auch durch die Hintertür nichts entlocken“, antwortet Gensch. Dass er selbst trotz sehr hoher Beliebtheitswerte 2018 nicht als OB kandidiert hatte, gilt es bei politischen Beobachtern als ausgeschlossen, dass Gensch selbst Beigeordneter werden will, zumal dies für Gensch als Landtagsabgeordneten, weiter praktizierenden Arzt und Generalsekretär der Landes-CDU einen klaren Abstieg bedeuten würde. Viele Beobachter sehen die vorigen November neben Gensch zur Rats-Fraktionschefin aufgestiegene Lehrerin Christina Rauch als wahrscheinlichste Kandidatin für den Fall, dass die CDU selbst versucht, die Henno-Pirmann-Nachfolge zu besetzen.

Grünen-Spitzenkandidat Norbert Pohlmann antwortet: „Wir haben uns über die Beigeordneten-Nachfolge noch nicht unterhalten. Daran merkt man, dass die Grünen wohl keinen Kandidaten stellen, weil wir uns schwer tun, eine geeignete Persönlichkeit zu finden.“ Die gäbe es in den Reihen der Zweibrücker Grünen (die derzeit mit Abstand die drittstärkste Fraktion im Stadtrat sind) theoretisch zwar durchaus, es stehe aber niemand zu einer Kandidatur bereit. Wäre auch ein Kandidat von außerhalb Zweibrückens möglich: „Das wäre möglich“, schließt Pohlmann noch nichts aus.

FWG-Spitzenkandidat Kurt Dettweiler sagt: „Für uns stellt sich die Frage, ob man überhaupt noch einen hauptamtlichen Beigeordneten braucht.“ Während der langen Krankheit und nach dem Tod von OB Kurt Pirmann sei die Stadt „ja auch nicht zusammengebrochen“. Andererseits wären zwei Stadtvorstandsmitglieder auf Dauer doch zu wenig – auch dies habe sich in der OB-Abwesenheit gezeigt, als zum Beispiel Henno Pirmann einige Zeit krankheitsbedingt ausfiel und Gauf dann ganz alleine war. Die FWG schlage deshalb vor, den hauptamtlichen Beigeordneten durch einen ehrenamtlichen Beigeordneten zu ersetzen, wenn eine geeignete Person dazu bereit ist. „Damit könnten wir auch ein Zeichen setzen, dass die Stadt spart“, verweist Dettweiler darauf, dass ehrenamtliche Beigeordnete nur eine wesentlich niedrigere Aufwandsentschädigung erhalten. Von 2004 bis 2009 (als der Stadtrat den Stadtvorstand von vier auf drei Köpfe verkleinerte) war Dettweiler ehrenamtlicher Beigeordneter. Damals hatte er auch das Baudezernat – doch „weil dies das wichtigste Ressort ist, bei dem alles von Bauen bis Stadtentwicklung zusammenläuft, sollte das unbedingt der Oberbürgermeister übernehmen“. Er selbst habe das damals nur als Fachmann und mit sehr, sehr großem Zeitpensum geschafft. Ob und wer von der FWG als Beigeordneter kandidieren könnte, verrät Dettweiler noch nicht: „Das hängt sehr vom Wahlergebnis ab. Die FWG hatte damals 18,3 Prozent, da war es nicht so schwierig, Beigeordneter zu werden. Mit sieben Prozent wäre ein Anspruch schwierig.“

Die Linke will die Beigeordneten-Frage noch intern diskutieren, kündigt Spitzenkandidat Thorsten Spelten an. „Wir müssen aber nicht zwangsläufig einen eigenen Kandidaten aufstellen. Das hängt auch davon ab, ob sich die SPD auf uns zubewegt und ob es eine rot-rot-grüne Mehrheit gibt.“ Für die Linke seien inhaltliche Fragen wichtiger als ein eigener Kandidat, erinnerte Spelten auch an die OB-Wahl, wo seine Partei den späteren Wahlsieger Marold Wosnitza (SPD) unterstützt hatte.

Die FDP habe „über die Beigeordneten-Frage noch gar nicht geredet – die hängt auch davon ab, was die Wähler möchten, wie die Wahlergebnisse aussehen“, antwortet Erika Watson, Nummer 2 auf der Ratsliste. Die Lehrerin war 2016 auch schon Landtags-Wahlkreis-Kandidatin und hatte 2018 eine OB-Kandidatur nicht ausgeschlossen, bevor sie „aus privaten Gründen“ verzichtete und die Liberalen überhaupt niemand ins Rennen schickten. „Das ist noch völlig offen“, behauptet auch Fraktionschefin und Listenführerin Ingrid Kaiser (die als Pensionärin selbst nicht als hauptamtliche Beigeordnete infrage kommt). Die „Idee, dass zum ersten Mal eine Frau in den Stadtvorstand einzieht, wäre aber sicher nicht verkehrt“, lässt sich Kaiser noch entlocken. Wäre Erika Watson denn geeignet für das Beigeordneten-Amt? „Oh, Herr Fröhlich“, macht Kaiser laut aufstöhnend deutlich, dass sie sich nicht zu konkreteren Aussagen verführen lässt.

AFD-Spitzenkandidat Harald Benoit berichtet: „Wir haben das Thema im Vorstand natürlich schon diskutiert.“ Grundsätzlich frage sich die AfD, „ob Zweibrücken wirklich zwei Beigeordnete haben muss“ (der Bürgermeister ist laut Gemeindeordnung Erster Beigeordneter), schließlich müsse „die Stadt ja Geld sparen“. Aber auch, wenn der neue Stadtrat das anders sieht – einen AfD-Bewerber für das Beigeordneten-Amt werde es nicht geben. Benoit verweist augenzwinkernd auf das Alter der meisten Stadtratskandidaten: „Unsere Truppe ist ja relativ bürgerlich. Und wir wollen uns nicht in den Vordergrund spielen, sondern Sacharbeit im Stadtrat machen.“ Grundsätzlich sei die AfD für Beigeordneten-Kandidaten aller Parteien offen, allerdings „würden wir wenn natürlich jemand vom eher konservativen Ende bevorzugen, denn es gibt ja schon einen SPD-OB. Wir haben aber keine Hemmnisse oder Vorurteile gegen irgendjemand, wenn der auch aufs Geld achtet.“

Die Wählergruppe Schneider habe sich mit der Beigeordneten-Wahl „noch überhaupt nicht beschäftigt“, sagt Spitzenkandidat Bernhard Schneider. „Ich muss mich da erst einmal schlau mache, wer da überhaupt in Frage kommen könnte, von unserer Seite sicher niemand, da hat keiner Ambitionen.“ Ob man einen anderen Kandidaten unterstützte, „muss man gucken“. Was ist mit Ex-OB-Kandidat und Gerüstbauer Atilla Eren, der auf Platz 3 der WG Schneider kandidiert und Anfang Februar seine Ambitionen auf das Beigeordneten-Amt öffentlich gemacht hatte? „Über sowas haben wir noch gar nicht geredet“, antwortet Schneider. Wäre Eren denn geeignet als Beigeordneter? „Ich weiß ja noch gar nicht, was in der Richtung ist.  Wir beschäftigen uns erst mal mit der Stadtratswahl.“

Die Partei „will sich „noch nicht auf einen Beigeordneten-Kandidaten festlegen, weil wir untereinander uns noch nicht schlüssig sind, wer das möchte oder könnte“, sagt Aaron Schmidt, Spitzenkandidat der Satirepartei. Möchte Schmidt selbst, der 2018 ja kurz schon mal als OB-Kandidat im Gespräch war? „Wenn die Partei mich ruft, bin ich immer bereit“, antwortet Schmidt in selbstlos-staatstragendem Tonfall. „Aber das klären wir noch in Ruhe.“