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OB schlägt Fraktionen Verzicht zugunsten AfD-Nachfolger vor

Zweibrücken. Wer ersetzt Melanie Schneider (die AfD-Stadträtin hat ihr Mandat wegen Umzug niedergelegt) in sechs Ausschüssen des Zweibrücker Stadtrats? Diese Frage ist auch nach der nichtöffentlichen Sitzung des Ältestenrats (Stadt- und Fraktionsspitzen) am Montag noch unklar. Lutz Fröhlich

Kompliziert wird diese Frage dadurch, dass sich die Zweibrücker AfD aufgelöst hat. Der bisherige Fraktionschef Manfred Weber und Schneiders Nachrückerin im Stadtrat, Maria Goos-Hoefer, gründen zwar eine neue Fraktion (wir berichteten). Doch für Schneiders Nachfolge in den Ausschüssen habe eine neue Fraktion "kein Vorschlagsrecht ", sagte gestern Stadtsprecher Heinz Braun auf Merkur-Nachfrage. Die Stadt habe sich diesbezüglich bei Innenministerium und Städtetag kundig gemacht. Aufgrund des Rats-Wahlergebnisses und der Größe der meisten Ausschüsse hätten dort CDU und Grüne das Vorschlagsrecht , das Los entscheide, habe Oberbürgermeister Kurt Pirmann (SPD ) erläutert.

Allerdings sei Pirmann dem AfD-Austritt von Weber und Goos-Hoefer "mit Respekt begegnet" und habe vorgeschlagen, dass ihre neue (noch namenlose) Fraktion doch Vorschläge für die Schneider-Nachfolge in den Ausschüssen machen darf, berichtete Braun. Die übrigen Fraktionsspitzen hätten sich noch nicht dazu geäußert, ob sie auf freiwilliger Basis diesem Vorschlag zustimmen. Die Fraktionschefs von CDU und Grünen, Christoph Gensch und Norbert Pohlmann, sagten gestern auf Merkur-Anrage, ihre Fraktionen hätten darüber zwar noch nicht abgestimmt - plädierten aber dafür, Pirmanns Vorschlag zu folgen.