| 23:24 Uhr

Hauptausschuss
Neue Chance für Stegwiesenbrücke

Zweibrückens Bürgermeister Christian Gauf.
Zweibrückens Bürgermeister Christian Gauf. FOTO: Volker Baumann
Zweibrücken. Hauptausschuss möchte Ansatz für  Fußgängerbrücke über den Hornbach wieder in den Kostenplan für das Projekt Soziale Stadt aufnehmen. Von Fritz Schäfer

„Das ist ein starkes Stück“, ereiferte sich Berni Düker (SPD) gestern Abend in der Sitzung des Hauptausschusses. Grund für den Unmut des Bubenhauser Stadtrats: Die Brücke in den Stegwiesen über den Hornbach wurde aus der Kosten- und Finanzierungsübersicht des Projekts „Soziale Stadt: Entlang des Hornbachs/Breitwiesen“ gestrichen. Nach der intensiven Diskussion stimmte der Ausschuss zu, doch einen Ansatz für die Brücke in die Übersicht aufzunehmen.

Neben der Brücke wurden weitere Projekte ebenfalls verschoben oder angepasst, wie Harald Ehrmann vom Bauamt erläuterte. Die Aufsichtsbehörde hatte vorgegeben, die Kosten für die zu 90 Prozent vom Land bezuschussten Vorhaben zu reduzieren. Doch lediglich die Brücke sorgte für Diskussion. Vor allem nach der Frage von Stéphane Moulin (SPD), wie es zur Liste mit den gestrichenen oder gekürzten Vorhaben gekommen sei.

Dabei merkten Gertrud Schanne-Raab (Grüne) und Ingrid Kaiser (FDP) an, dass die Brücke bei der Bürgerbefragung zur Sozialen Stadt als wichtiger Punkt genannt worden sei. Kaiser: „Es geht darum, die Wünsche der Bürger zu respektieren.“ Nach einigen Wortbeiträgen schnaufte Kurt Dettweiler (FWG) hörbar durch. „Es soll niemand sagen, dass die Verwaltung das allein entschieden hat. Im Bauausschuss (am 19. September) wurde die Brücke mit allem Für und Wider ausführlich vorgestellt.“ Aus Kostengründen wurde das Projekt abgelehnt.



Grund für die hohen Kosten sind die Hochwasserproblematik und die Barrierefreiheit. Die Barrierefreiheit habe niemand beklagt, meinte Düker. Das zu fordern, sei „Schwachsinn“. Bürgermeister Christian Gauf (CDU) hielt entgegen, dass sich geförderte Projekte an Vorgaben wie Barrierefreiheit zu halten hätten. „Man kann nicht so einfach sagen, Barrierefreiheit ist nicht erforderlich“, sagte Dettweiler. Der Beigeordnete Henno Pirmann (SPD) widersprach Düker energisch. „In Zeiten der Inklusion sind Kommunen verpflichtet, Barrierfreiheit umzusetzen.“ Da von „Schwachsinn“ zu reden, sei unverantwortlich.

Walter Rimbrecht und Thorsten Gries (beide SPD) beschwichtigten, dass es Düker nicht so gemeint habe. Gries: „Es ist vielleicht möglich, mit einfacheren Mitteln Barrierefreiheit zu erreichen.“ Volker Neubert (CDU) konnte sowohl den Plan der Verwaltung nachvollziehen, wie auch den Wunsch der Bürger nach der Brücke. Deshalb solle man nach anderen Lösungen suchen. Der Kosten- und Finanzierungsübersicht Soziale Stadt Steinhauser Straße wurde dann ohne Diskussion zugestimmt.