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Bombenfund verteuerte Straßenausbau massiv
Nachtragshaushalt und Tilsitstraße auf Agenda des Hauptausschusses

Zweibrücken. () Wenn der Hauptausschuss an diesem Mittwoch um 17 Uhr im Ratssaal tagt, geht es (wieder einmal) vor allem ums Geld. Insbesondere der Nachtragshaushalt mit der angehobenen Grundsteuer B und der Ausbau der Tilsitstraße, der wohl rund doppelt so teuer kommen wird wie ursprünglich geplant, sind wichtige Punkte auf der Agenda. Von Mathias Schneck

() Wenn der Hauptausschuss an diesem Mittwoch um 17 Uhr im Ratssaal tagt, geht es (wieder einmal) vor allem ums Geld. Insbesondere der Nachtragshaushalt mit der angehobenen Grundsteuer B und der Ausbau der Tilsitstraße, der wohl rund doppelt so teuer kommen wird wie ursprünglich geplant, sind wichtige Punkte auf der Agenda.

Die Grundsteuer B (für bebaute Grundstücke) war in den vergangenen Monaten wiederholt Gesprächsthema in der Lokalpolitik. Die Trierer Aufsichtsbehörde ADD hatte die Rosenstadt aufgefordert, den Hebesatz zu erhöhen, weil er zu niedrig sei. Unter reichlichem Murren stimmten die Lokalpolitiker  einer Erhöhung zu. Jedoch nicht in dem Umfang, den die ADD ins Spiel gebracht hatte. Die Aufsichtsbehörde hatte gefordert, den Hebesatz von aktuell 400 auf 450 Punkte anzuheben. Nach emotionalen Diskussionen hatte der Stadtrat den Hebesatz jedoch „nur“ grünes Licht für 425 Punkte gegeben – also die Hälfte dessen, was gefordert worden war. Im Stadtrat war die Hoffnung geäußert worden, dass die ADD dies als Zeichen guten Willens akzeptieren werde. Und die Chancen stehen nicht schlecht, dass es so kommt, deutet Heinz Braun, Sprecher der Stadt, auf Anfrage unserer Zeitung an. Natürlich könne er nicht vorgreifen – aber, so der Stadtsprecher diplomatisch: „Wir haben von der ADD Signale erhalten, die uns darauf hoffen lassen, dass der Kompromiss bei der Grundsteuer B akzeptiert werden wird.“

Neben dem Nachtragshaushalt geht es um den Ausbau der Tilsitstraße. Der wird wesentlich teurer, als geplant. Laut Braun ging man von Kosten in Höhe von einer Million Euro aus – nun könnten es rund 1,9 Millionen Euro sein. Wobei diese Zahl geschätzt sei. Grund ist der Bombenfund in der Straße (wir berichteten), der die Arbeiten extrem aufwendig habe werden lassen. Weitere Punkte sind der Ausbau der Römerstraße (das Unternehmen Peter Gross aus St. Ingbert ist mit 995 000 Euro der günstigste Anbieter) und der Umbau der Mittelbacher Mühle.