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Sozialdemokraten sauer wegen Kandidatur
Moulin: Schneider schadet der SPD

 Dirk Schneider sitzt seit vielen Jahren für die SPD im Stadtrat.
Dirk Schneider sitzt seit vielen Jahren für die SPD im Stadtrat. FOTO: Veronika Hautz
Zweibrücken. Obwohl die Sozialdemokraten Thilo Huble als Beigeordneten-Kandidaten nominiert haben, will jetzt auch Dirk Schneider antreten.

Hochspannung vor der Wahl des hauptamtlichen Beigeordneten in Zweibrücken: Völlig überraschend hat nun mit Dirk Schneider ein weiterer Bewerber aus den Reihen der SPD seinen Hut in den Ring geworfen. Das sorgt für reichlich Unmut bei den Sozialdemokraten, die sich während ihrer jüngsten Delegiertenversammlung für den städtischen Kulturamtsleiter Thilo Huble entschieden hatten (wir berichteten). Dieser setzte sich damals hauchdünn mit 27 zu 25 Stimmen gegen den stellvertretenden Vorsitzenden der Stadtratsfraktion Thorsten Gries durch.

Schneider, der auch an der Versammlung teilgenommen hatte, gab seine Bewerbung am Montagnachmittag in der Verwaltung ab. Nach eigenen Angaben habe er sich bei der Fraktionssitzung am Abend dann auch reichlich Kritik anhören müssen. Die Gründe für seine Kandidatur wolle er erst während der Sitzung des Stadtrates nennen, der heute um 17 Uhr zusammenkommt. Gegenüber dem Merkur unterstrich Schneider seine Erfahrung, die er in mehreren Jahrzehnten im Stadtrat habe sammeln können. Ihm gehe es auch um die Informationspolitik der Behörde, die er in seiner Rede auch ansprechen wolle. Als Beigeordneter sei seine Tür für die Anliegen der Menschen stets offen.

Ihm seien auch mögliche Folgen bewusst, die seine Bewerbung auslösen könnten, wie beispielsweise den Auschluss aus der SPD-Fraktion. Er unterstreicht, dass es sich um eine Beamtenstelle handele, wobei die Bürger nicht wählen dürften. Deshalb sieht Schneider auch keine rechtliche Grundlage für ein Parteiausschlussverfahren.



Der Zweibrücker SPD-Chef Stéphane Moulin erklärt, dass über interne Maßnahmen gegen Schneider noch beraten werde. Selbstverständlich könne niemand in Partei und Fraktion dessen Verhalten nachvollziehen, zumal es ein demokratisches Verfahren bei der Aufstellung des SPD-Bewerbers gegeben habe. Nie hätte Schneider Ambitionen für den Posten des Beigeordneten erkennen lassen. Mit seiner Kandidatur füge er der SPD einen schweren Schaden zu.

Neben den beiden Sozialdemokraten haben bisher Christina Rauch (CDU), Thomas Körner (FWG), Norbert Pohlmann (Grüne), Aaron Schmidt (Die Partei/Die Linke) und Atilla Eren (Liste Schneider) ihre schriftliche Bewerbung abgegeben. „Sie müssen aber morgen auch aus denn Reihen des Stadtrates noch vorgeschlagen werden“, so Heinz Braun, der Pressesprecher der Stadt. Auch sind dann bis zum ersten Urnengang noch weitere Vorschläge und schriftliche Bewerbungen möglich. Die Kandidaten haben zehn Minuten, um sich vorzustellen. Danach können die Stadträte auch Fragen an die Bewerber stellen.

Sollte keiner im ersten Wahlgang die absolute Mehrheit erhalten, dürfen alle noch ein weiteres Mal antreten. Danach findet eine Stichwahl unter den beiden Bestplatzierten statt. Sollte sich dabei ein Patt ergeben entscheidet das Los. SPD und CDU verfügen im Rat über jeweils elf Sitze. Die Fraktion der Grünen besteht aus fünf Mitgliedern, die der FWG und der AfD aus vier Räten, sowie die FDP und Die Partei/Die Linke aus zwei Mitgliedern. Atilla Eren gehört Der Wählergruppe Scheider an, hat aber keinen Fraktionssitzung. Für die morgige Sitzung haben zwei Vertreter der FWG bereits ihr Fehlen entschuldigt.

 SPD-Fraktionschef Stéphane Moulin
SPD-Fraktionschef Stéphane Moulin FOTO: Veronika Hautz