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Minister geht nicht mehr von OLG-Fusion aus

Mainz/Zweibrücken/Koblenz. Die umstrittene Fusion der Oberlandesgerichte Koblenz und Zweibrücken wird immer unwahrscheinlicher

Mainz/Zweibrücken/Koblenz. Die umstrittene Fusion der Oberlandesgerichte Koblenz und Zweibrücken wird immer unwahrscheinlicher. Der rheinland-pfälzische Justizminister Jochen Hartloff (SPD) geht nicht mehr von einer Zusammenlegung aus: Er denke, dass die Expertenkommission sich eher für eine verstärkte Zusammenarbeit als für eine Fusion aussprechen werde, sagte Hartloff nach Angaben des Justizministeriums. Er wolle dem aber nicht vorgreifen. Hartloff sagte, man könne dem Oberlandesgericht Koblenz Hoffnung machen. Die Fusionspläne der rot-grünen Landesregierung waren in Justizkreisen bundesweit auf Kritik gestoßen, vor allem in Koblenz (wir berichteten). Eine Kommission prüft seit 2011 Einsparpotenziale. Rot-Grün will angesichts der Schuldenbremse 2,7 Millionen Euro pro Jahr in der Justiz sparen. dpa