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Evangelisches Krankenhaus Zweibrücken
Inventar des „Evangelischen“ unterm Hammer

Rund 800 Gegenstände aus dem Ex-Evangelischen Krankenhaus Zweibrücken werden derzeit auf einer holländischen Auktions-Plattform versteigert.
Rund 800 Gegenstände aus dem Ex-Evangelischen Krankenhaus Zweibrücken werden derzeit auf einer holländischen Auktions-Plattform versteigert. FOTO: Uli Deck / picture alliance / dpa
Zweibrücken. Aus dem Erlös will der LVIM Rückforderungen an das Land bestreiten. Die Auktion läuft noch bis zum 13. Februar. Derweil könnte die Fusion mit den Diakonissen sich noch bis Jahresende hinziehen. Von Eric Kolling

Das rheinland-pfälzische Gesundheitsministerium prüft bereits seit August 2016, ob und in welcher Höhe es Rückforderungen an den Landesverein für Innere Mission in der Pfalz (LVIM) erhebt. Die Frage hatte im Mai 2016 SPD-Stadtrat Walter Rimbrecht aufgeworfen: Die Klinik sei schließlich fast nur mit Steuermitteln gebaut worden. Die damals aus Mainz zugeschossenen 25 Millionen Euro seien durch die Schließung des Hauses quasi zweckentfremdet. Das Mainzer Gesundheitsministerium hat seitdem auf regelmäßige Merkur-Nachfrage stets geantwortet, dass noch Gespräche mit dem LVIM in der Sache geführt würden, man daher noch keine Aussage zu Rückforderungen machen könne. Jetzt fiel die Antwort von Pressereferentin Sandra Keßler erstmals ein wenig anders aus. Nun will man abwarten, wie viel Geld der LVIM mit der Versteigerung seines vom Land geförderten Krankenhausinventars macht. „Das zuständige Landesamt für Soziales, Jugend und Versorgung wird laufend vom LVIM über den Sachstand hinsichtlich der Versteigerung informiert“, schreibt Keßler. Wie kann es sein, dass das Land erst weiß, wie viel Geld es vom LVIM fordert, wenn der angibt, wie viel Geld er überweisen kann? Auf diese Merkur-Nachfrage gab es vom Ministerium keine Antwort.

Der LVIM hatte schon im Januar 2017 erklärt, einzelne medizinische Geräte und Instrumente sowie Ausstattungsgegenstände an sein Bad Dürkheimer Krankenhaus transportiert zu haben. Seit Oktober 2016 bereitet man „die Veräußerung der Ausstattung, die nicht im Rahmen des Teilbetriebsübergangs an die Nardini Klinikum GmbH übergeben wurde und nicht in den anderen Einrichtungen des LVIM zum Einsatz kommt, sorgfältig vor“.

Das sieht jetzt so aus, dass man seit Mitte Januar über das in Amsterdam ansässige Auktionsportal „Troostwikauctions“, nach eigenen Angaben „ europäischer Marktführer im Bereich Industrieversteigerungen“ rund 800 Objekte feilbietet. Laut LVIM-Sprecherin Susanne Liebold reicht das von medizinischen Geräten über Betten bis hin zu Zimmer- und Büroausstattung. Die Auktion läuft bis zum 13. Februar. Liebold: „Bieter können auf der Online-Plattform Gebote abgeben, nach Ablauf der angegebenen Frist erhält der Höchstbietende den Zuschlag. Die Käufer holen die ersteigerten Objekte am Oberen Himmelsberg ab. Die von uns beauftragte Firma Asset Orb koordiniert den Ablauf.“



Der LVIM überlege, Objekte, die nicht versteigert würden, an gemeinnützige und karitative Organisationen zu spenden. Mit dem Land habe man vereinbart, „ dass der Landesverein für Innere Mission e. V. nach Abschluss des Verkaufs den Auktionserlös für geförderte Ausstattung zurückzahlt. Sofern geförderte Gegenstände im Evangelischen Krankenhaus Bad Dürkheim weiterverwendet werden, wird ihr Wert vom dortigen Fördermittelkonto abgezogen. So werden die für das Evangelische Krankenhaus Zweibrücken gewährten Förderbeträge korrekt abgerechnet.“ Summen nennt auch Liebold nicht. Außer ans Bad Dürkheimer Klinikum habe man vor Auktionsstart „im Sinne einer nachhaltigen Nutzung“ Geräte und Inventar den eigenen Altenhilfezentren (darunter das Zweibrücker Wichern-Haus) und Partnern angeboten. Liebold: „Die Abgabe erfolgte zum Buchwert, der nach handelsrechtlichen Grundsätzen ermittelt wurde.“

Die Fusion des LVIM mit den Diakonissen Speyer-Mannheim könnte noch etwas auf sich warten lassen. Man fertige zurzeit gemeinsam den Vereinigungsvertrag aus. Dieser solle „in den nächsten Monaten unterzeichnet und bis spätestens Ende 2018 rechtswirksam vollzogen werden“. Aufsichtsgremien und Mitarbeitende würden regelmäßig über den Fortgang der Fusion informiert.

Ruhig geworden ist es dagegen um den Runden Tisch für die Nachnutzung des Klinikgebäudes. Im November 2016 hatten sich dabei etwa Oberbürgermeister Kurt Pirmann, Gesundheits-Staatssekretär David Langner, die LVIM-Spitze mit Rainer Doll, Karlheinz Burger und Bianca Pfeuffer, LVIM-Verwaltungsratschef und Oberkirchenrat Manfred Sutter sowie weitere Vertreter des Innenministeriums teilgenommen. Die Teilnehmer hätten laut Liebold damals „vereinbart, Optionen für das Gebäude auszuloten und einen neuen Termin erst nach deren Prüfung festzulegen. Der LVIM führt seitdem Gespräche mit Investoren, die auf den kurz- oder mittelfristigen Verkauf der Immobilie abzielen. Sie sind noch nicht abgeschlossen. Von Interessenten bereits vorgelegte Nutzungskonzepte und bestehende Mietverhältnisse werden bei den Gesprächen berücksichtigt.“