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Kurse für Flüchtlinge
Integration: VHS relativiert gelieferte Zahlen

Über den Erfolg der Integrationskurse an der VHS Zweibrücken und die Zahl der Abbrecher beziehungsweise Kursverweigerer ist ein Streit entbrannt. Unser Symbolfoto zeigt einen Integrationskurs im Land für Frauen.
Über den Erfolg der Integrationskurse an der VHS Zweibrücken und die Zahl der Abbrecher beziehungsweise Kursverweigerer ist ein Streit entbrannt. Unser Symbolfoto zeigt einen Integrationskurs im Land für Frauen. FOTO: Fredrik von Erichsen / picture alliance / dpa
Zweibrücken. Laut Stadtsprecher hat man dem Integrationsministerium deutlich gemacht, dass man die anerkannten Asylsuchenden nicht aus seiner Statistik herausfiltern könne. Das Ministerium schweigt dazu. Das Thema erreicht morgen den Mainzer Integrationsausschuss. Von Eric Kolling

Sind die Teilnehmerzahlen und Erfolgsquoten von anerkannten Asylsuchenden an Integrationskursen in Zweibrücken doch nicht so negativ, wie der Merkur letzte Woche berichtete? Jedenfalls bezögen sich die vorgelegten Zahlen nicht nur auf Asylsuchende, betont VHS-Chefin Melani Nekic.

Die Vorgeschichte: CDU-Landtagsabgeordnete hatten im Januar vom Mainzer Integrationsministerium besagte Zahlen für ihre Wahlkreise angefragt. Fast aus keinem waren Daten geliefert worden, wohl aber aus dem Zweibrücker – durch die Volkshochschule, die Integrationskurse durchführt. Von den 819 in Frage kommenden Personen, denen 2016 ein Kurs angeboten worden seien, hatten demnach 406 abgelehnt, von den 808 im Folgejahr 345. Als Gründe hatte die VHS „Schwangerschaft, Familienzusammenzug/Umzug innerhalb der EU, Arbeits- oder Universitätsplatz gefunden, Jugendliche an weiterführende Schulen verwiesen“ angegeben. Die Zahlen legten den Schluss nahe, dass es massive (Motivations-)Probleme bei der Integration der Flüchtlinge geben könnte.

Doch die 819 und 808 seien gar nicht nur anerkannte Asylsuchende, so Nekic in einer Mail an den Merkur. Es handele sich „bei den herausgegebenen Angaben um Zahlen, die sich auf alle Teilnehmenden an unseren Integrationskursen beziehen. Wir können keine Angaben über Teilnehmende aus unterschiedlichen Herkunftsländern machen bzw. darüber, wie hoch die Zahl der anerkannten Asylsuchenden und Flüchtlingen unter der Zahl der Integrationskursteilnehmenden ist. Damit relativieren sich die Zahlen.“



Stadtsprecher Heinz Braun stellt auf Anfrage klar, diese Diskrepanz habe die VHS dem Ministerium klar so mitgeteilt. Dieses wiederum hatte die Info in seiner Beantwortung nicht weitergegeben. Daher muss man die gelieferten Zahlen so verstehen, als bezögen sie sich ausschließlich auf anerkannte Asylsuchende. Das rheinland-pfälzische Integrationsministerium äußerte sich auf Merkur-Anfrage dazu nicht. „Die VHS bekommt Anmeldungen und weiß nicht, ob die Leute Integrationskurse machen müssen oder nicht. Teilweise sind es auch Selbstzahler, die solche Kurse machen. Wenn es Asylsuchende sind, werden ihnen die Kosten vom Jobcenter erstattet und sie zahlen das an die VHS“, erläutert Braun. Gerade Menschen aus Osteuropa seien unter den Kursteilnehmern. Und es gebe natürlich auch Flüchtlinge, die ihren Kurs selbst zahlen wollten. „Da wird bei der VHS nicht unterschieden.“ Eine detaillierte Mail-Nachfrage des Merkur will Braun erst nächste Woche beantworten, weil das Thema so komplex sei. Das Integrationsministerium blieb eine Antwort  trotz Fristsetzung bis gestern schuldig.

Das Jobcenter antwortete darauf, inwiefern Gründe für die Teilnahmeablehnung an Integrationskursen überprüft werden. Christiane Lauer, Sprecherin der Arbeitsagentur, schrieb: „Die Jobcenter stehen mit den Ratsuchenden in regelmäßigen Kontakt. In den Beratungsgesprächen wird u.a. die Notwendigkeit der Teilnahme an einem Integrationskurs besprochen. Mögliche Hinderungsgründe von Seiten der Ratsuchenden werden bereits im Vorfeld thematisiert. Sofern es trotzdem zur Ablehnung oder zum Abbruch eines Integrationskurses kommt, werden die Gründe durch die Jobcenter geprüft. Sofern kein objektiv wichtiger Grund vorliegt, können rechtliche Folgen eintreten. Diese führen in aller Regel zur Kürzung des Alg-II-Bezuges.“ Gerade das Thema „Kinderbetreuung“ stehe dabei immer im Fokus.

Indes hat der CDU-Landtagsabgeordnete Christoph Gensch selbst auch noch keine Aufklärung durch das rheinland-pfälzische Integrationsministerium erhalten. Die Behörde hatte gegenüber dem Merkur eingeräumt, dass sie auf Genschs Anfrage von Mitte Januar zwar Zahlen von der Zweibrücker Volkshochschule fristgerecht erhalten, diese Anfang Februar aber „durch ein Versehen“ nicht in ihrer Antwort genannt, sondern erst vor zwei Wochen nachgeliefert hatte. Gensch wollte die Hintergründe dieser Panne erfahren. Bisher vergeblich.

Vielleicht morgen? Dann wird das Thema um zehn Uhr auf Antrag der CDU-Fraktion auf die Tagesordnung im Integrationsausschuss des Landtags kommen, so Gensch. Dann könnte auch im Fokus stehen, warum das Landes-Integrationsministerium selbst bei solchen Kursen weder Daten erhebt noch sie aus anderen Quellen beischaffen kann.