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Stadtratswahl 2019
Bewegung von links vor der Kommunalwahl im nächsten Jahr

Atilla Eren.
Atilla Eren. FOTO: maw / Martin Wittenmeier
Zweibrücken. Der Ex-Linke Atilla Eren und Ex-Fraktionsmitglied Bernhard Schneider kündigen Kandidaturen für die Stadtratswahl 2019 an. Mit Noch-Fraktionschef Matthias Nunold gibt es möglicherweise weitere Konkurrenz für Die Linke. Und eine weitere linke Partei sammelt schon Unterstützerunterschriften. Von Lutz Fröhlich

Bei der Stadtratswahl am 26. Mai 2019 wird es für Die Linke in ihrer bisherigen Hochburg Zweibrücken prominente Konkurrenz aus den einst eigenen Reihen geben. Atilla Eren, der noch bei der Landtagswahl 2016 für Die Linke im Wahlkreis kandidierte und nach seinem Parteiaustritt bei der ersten Runde der Oberbürgermeister-Wahl 2018 als Einzelbewerber 13,3 Prozent holte, hat jetzt seine Kandidatur für den Stadtrat angekündigt. Und Bernhard Schneider, der bei der Stadtratswahl 2014 als Parteiloser auf der Linken-Liste kandidierte, die bis dahin dreiköpfige Fraktion aber im Januar im Streit verlassen hatte, ist gerade dabei, eine neue Liste für die Stadtratswahl zusammenzustellen.

Eren teilte seine Kandidatur-Entscheidung via Facebook mit: „Liebe Freunde, nachdem sich nun der Rauch des OB-Wahlkampfs gelegt hat, habe ich für mich entschieden: Ich trete zur Kommunalwahl an. Seit der Wahl haben mich ganz viele von Euch ermutigt und angesprochen und gesagt, dass ich unbedingt weiter in der Politik bleiben muss und meine Stimme für euch im Rathaus sein muss. Das kann ich eben durch den Stadtrat. Und deswegen trete ich an . Für euch . Ich bin Eure Stimme. ERENSACHE.“

Auf Fragen von Facebook-Freunden, auf welcher Liste er denn für den Stadtrat kandidiere, reagierte der Gerüstbauer nicht. Auf Merkur-Anfrage sagte Eren: „Ich weiß noch nicht, wo ich kandidiere.“ Von drei vom Merkur genannten Optionen (Gründung einer eigenen Liste, Antreten auf der Liste einer anderen Wählergemeinschaft oder Kandidatur als Parteiloser auf einer Parteiliste) schloss Eren keine aus.



Bernhard Schneider ist vielen Zweibrückern als Gründer und Leiter der Hartz-IV-Selbsthilfegruppe bekannt. Er hat sich schon für eine Kandidatur entschieden und führt derzeit Gespräche mit potenziellen Mitstreitern für eine gemeinsame Liste. Von einem Dutzend habe er schon klare Zusagen. Bis Anfang November wolle er noch weitere Gespräche führen und auch formelle Fragen klären, beispielsweise ob man sich mitgliedschaftlich organisiert. Namen von Mitstreitern will Schneider derzeit noch nicht nennen. „Für alle sozial schwachen Menschen möchte ich auch weiterhin meine bisher erfolgreiche, ehrenamtliche Arbeit weitermachen“, erklärt Schneider. Ein Stadtrats-Mandat mache auch manches einfacher für seine Beratungs-Tätigkeiten. Der seit einem Jahr amtierenden neuen Zweibrücker Linken-Parteiführung mit dem Vorsitzenden Thorsten Spelten und Stellvertreter Gerhard Burkei wirft Schneider „Pöstchenjägerei und Populismus“ vor, damit erreiche man keine Wähler.

Burkei ist auch stellvertretender Ratsfraktionschef. Fraktionschef Matthias Nunold ist von der Linken nicht mehr für die Stadtratswahl 2019 aufgestellt worden. Sie hat ihn Mitte September (vergeblich) zum Rücktritt aufgefordert, weil er die Kommunikation mit der Partei verweigere und zu wenig Opposition mache (wir berichteten).

Nunold erklärte am Mittwochabend auf Merkur-Anfrage, er würde gerne noch eine weitere Periode im Stadtrat arbeiten. Er gab aber keine Stellungnahme dazu ab, ob und wie er tatsächlich noch einmal kandidiert. Er bestätigte, dass er trotz der Turbulenzen in Zweibrücken weiterhin Parteimitglied ist.

Auch die deutlich links der Mitte stehende Satirepartei „Die Partei“ will eine eigene Liste für den Stadtrat aufstellen und sammelt nach eigenen Angaben bereits fleißig Unterstützerunterschriften. „Unsere Top-Politiker und -Politikerinnen sind dabei, ein Programm auf die Beine zu stellen, das den lahmen Laden komplett umkrempeln wird“, schreibt die bereits mit einem Abgeordneten im Europaparlament vertretene Partei auf ihrer Facebookseite.

Zweibrücken galt bislang als Linken-Hochburg in Rheinland-Pfalz: Bei Wahlen auf allen politischen Ebenen hatte die Partei in den vergangenen Jahren hier stark überdurchschnittliche Ergebnisse erzielt.

Bernhard Schneider.
Bernhard Schneider. FOTO: nlg / Nadine Lang
Matthias 
Nunold.
Matthias Nunold. FOTO: PM