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Die AfD gibt es – noch

Zweibrücken. Nach ihrem Austritt aus der AfD (wir berichteten am Samstag ausführlich) wollen Manfred Weber und Maria Goos-Hoefer weiterhin eine Fraktion bilden – aber eine parteilose. Das Hauptamt erklärt, dies sei rechtlich möglich. Allerdings seien noch einige Fragen offen. eck

Nach dem Austritt der beiden Mitglieder der Ratsfraktion der AfD, Manfred Weber und Maria Goos-Hoefer, ist nun die Stunde der Formalien gekommen. Denn auch wenn beide nicht mehr Mitglied in der AfD sind - die AfD als Fraktion wird es im Zweibrücker Stadtrat noch eine gewisse Zeit geben. Das erklärte Jörg Eschmann, stellvertretender Leiter des Zweibrücker Hauptamts, dem Merkur gestern auf Anfrage. "Wenn die beiden Politiker parteilos bleiben und weiterhin eine Fraktion bilden wollen, wäre das rechtlich möglich. Dann wäre es eine parteilose Fraktion", so Eschmann. Allerdings löse sich eine Fraktion nicht einfach in Luft auf, wenn ihre Mitglieder aus der jeweiligen Partei austräten. Es bedürfe dazu offizieller Beschlüsse. Der erste Schritt dahin: "Dem Oberbürgermeister ist offiziell mitzuteilen, wie der Zusammenschluss aussieht, wie er sich bezeichnet und welche Mitglieder es gibt", nennt Eschmann die Erfordernisse auf dem Weg zu einer neuen Fraktion. Aber dieser erste Schritt sei noch nicht erfolgt - dem Hauptamt lägen noch keine entsprechenden Hinweise vor. Allerdings sei für die kommenden Tage ein Gespräch mit der Noch-AfD-Fraktion geplant bezüglich deren Auflösung.

Das Ex-AfD-Mitglied Maria Goos-Hoefer bestätigte gestern das, was Manfred Weber , Ex-Fraktionsvorsitzender der AfD, dem Merkur am Freitagabend bereits mitgeteilt hatte: dass der Leidensdruck als AfD-Mitglied zu groß geworden sei und man deswegen die Reißleine gezogen habe. Während Weber erklärt hatte, das Fass zum Überlaufen gebracht habe für ihn der Auftritt des Thüringer AfD-Fraktionschef Björn Höcke mit seinem umstrittenen Auftritt in der Talkshow von Günther Jauch , nannte Goos-Hoefer als Grund für den Partei-Austritt "die ganze Entwicklung in der AfD, seit Bernhard Lucke dort als Parteivorsitzender zurückgetreten ist. Da haben Herr Weber und ich uns schon gedacht, dass die Entwicklung schlecht ist", sagte die Zweibrückerin.

Goos-Hoefer, die erst seit wenigen Wochen Ratsmitglied ist (sie rückte für Melanie Schneider nach, die nach Berlin zog; wir berichteten), sagte, sie vor eineinhalb Jahren in die AfD eingetreten, weil sie die Politik rund um den Euro für negativ hielt. Das Thema Integration und Migration sei für sie keinesfalls negativ belegt - sie unterrichte schließlich selbst Migranten an der Volkshochschule. Goos-Hoefer sagte, sie werde jetzt "gemeinsam mit Manfred Weber an einem Strang ziehen". Auch sie wolle erstmal parteilos bleiben.