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Bundespräsident zu Besuch
Gullys werden nicht zugeschweißt

Bundespräsident Steinmeier landet heute in Ramstein.
Bundespräsident Steinmeier landet heute in Ramstein. FOTO: dpa / A2800 epa Wael Hamzeh
Zweibrücken. Beim Besuch von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier am Montag in Zweibrücken und der Südwestpfalz werden keine außergewöhnlichen Sicherheitsmaßnahmen getroffen. Kurzfristige Straßensperrungen wird es aber geben. Ebenso viele Möglichkeiten für die Bürger, mit dem Staatsoberhaupt ins Gespräch zu kommen. Von Eric Kolling

Wenn heute wieder ein Bundespräsident in der Rosenstadt vorbei schaut, dürften die Bürger weniger davon mitbekommen als vor elf Jahren. Damals spielte sich die Stippvisite von Horst Köhler zu großen Teilen in der Innenstadt ab, wie sich Jutta Gardill aus der rheinland-pfälzischen Staatskanzlei erinnert: Besuch im Schloss mit Eintrag ins Goldene Buch der Stadt, dann ein Gang durch die Fußgängerzone inklusive herbstlicher Begrüßung durch viele Bürger. Danach ein Abstecher ins Helmholz-Gymnasium, zur protestantischen Kita Bubenhausen und in die Bibliotheca Bipontina.

Den aktuellen Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier (SPD) zieht es heute laut Gardill gar nicht in die Innenstadt. Er wird vom Flugplatz in Ramstein, wo er landet und von wo aus ihn eine Polizeieskorte begleitet, direkt an den Hochschul-Campus auf dem Kreuzberg fahren. Dort wird er um 9.30 Uhr nach dessen Auskunft vom Zweibrücker Bürgermeister Christian Gauf (CDU) und vermutlich auch dem künftigen Oberbürgermeister Marold Wosnitza (SPD) begrüßt und in der Folge auf dem Campus begleitet. Auch trifft er dort auf die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD), begrüßt den Hochschul-Präsidenten Hans-Joachim Schmidt und Manuel Duque-Antón, den Aufsichtsratschef der Firma Comlet, deren Geschäftsfelder dort auch vorgestellt werden.

„Die Ministerpräsidentin freut sich sehr darauf, dass sie dem Bundespräsidenten innovative Orte und herausragende Projekte in der Südwestpfalz zeigen kann. Politik für den ländlichen Raum ist ein Schwerpunktthema der Landesregierung“, sagt Gardill und meint zweierlei. Zunächst die Firma Comlet: „Es ist ein innovatives Unternehmen, das als Ausgründung der Uni Kaiserslautern Forschung und Wirtschaft verknüpft mit einem sehr innovativen Ansatz“, so Gardill. Außerdem das Hochschulgelände auf dem Kreuzberg selbst.



Wie Konversion gelingen kann, das ist um 10.15 Uhr Thema einer nicht-öffentlichen Gesprächsrunde zwischen Steinmeier, Schmidt, Duque-Antón sowie der Zweibrücker Wirtschaftsförderin Anne Kraft und Peter Adrian, Chef des Flugplatzeigentümers Triwo in der Kasernenkapelle auf dem Campus. Dort soll sich Steinmeier auch ins Goldene Buch der Stadt eintragen. Wie Wosnitza berichtet, war am Freitag noch nicht endgültig geklärt, ob auch er für diese Gesprächsrunde eine Akkreditierung erhält. Ebenso präsentieren Studenten ihr Projekt über E-Rennwagen. Um 11.15 Uhr steigt Steinmeier dann ins Auto, um nach Großsteinhausen zu Sonja’s Lädchen weiterzufahren. Wer den Bundespräsidenten auf den Campus sehen oder ins Gespräch mit ihm kommen will, hat wohl vor allem in der Zeit Chancen, während er über das Gelände spaziert. „Es wird im Rahmen der Reise aber viele Möglichkeiten geben, den Bundespräsidenten zu sehen“, ergänzt Gardill und verweist insbesondere an den Dorfrundgang in Rumbach (16 Uhr) und den Besuch in der Dorfschule Bottenbach (12 Uhr).Warum besucht Steinmeier eigentlich genau diese Orte? Jutta Gardill erläutert, dass man sie speziell für das Thema der Reise „Land in Sicht – Zukunft ländlicher Räume“ ausgesucht habe. Bei einer Vorausreise habe die Staatskanzlei die Orte angeschaut  – auch unter Aspekten der Sicherheit und der Zufahrt. Besondere Erfahrungen etwa aus dem Köhler-Besuch 2007 habe man nicht einfließen lassen.

Gullydeckel werden übrigens ebenso wenig zugeschweißt, wie Briefkasten abgehängt oder Papierkörbe für den Steinmeier-Besuch abmontiert werden. Der Bundespräsident ist nicht George Bush, für dessen Abstecher etwa nach Mainz 2006 solche Sicherheitsvorkehrungen galten. Wurde damals sogar eine große Sperrzone errichtet und Autos aus Garagen verbannt wurden, kommen entlang der Steinmeier-Route nur kleine Behinderungen zu. „Es wird nur kurzfristige Sperrungen auf der Anfahrtsstrecke zu den jeweiligen Stationen geben“, erklärt Jürgen Seel von der Polizei Pirmasens. In der Praxis läuft das in der Regel so ab, dass vorfahrende Polizisten die Strecke der Kolonne soweit sperren, dass die Bundespräsidentenmaschine ohne Unterbrechungen fahren kann. Nach wenigen Minuten wird sie wieder geöffnet. Wie viele Polizisten insgesamt im Einsatz sind und welche Sicherheitsmaßnahmen sie im Einzelnen planen, will Seel aus „polizeitaktischen Gründen“ nicht verraten.