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Nachfolge von Kurt Pirmann
Bürger in Zweibrücken sollen am 23. September neuen OB wählen

 Kurt Pirmann bei seiner Vereidigung als OB (durch Rolf Franzen) 2012. Foto: pm
Kurt Pirmann bei seiner Vereidigung als OB (durch Rolf Franzen) 2012. Foto: pm FOTO: Jörg Jacobi
Zweibrücken.  Die Neuwahl des Zweibrücker Oberbürgermeisters soll am Sonntag, 23. September, stattfinden. Das hat die Stadtverwaltung gestern mitgeteilt. Zuvor hatten bereits Stadt und Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion (ADD) Trier hierzu Kontakt aufgenommen. Von Eric Kolling

Zunächst ist geplant, dass der Stadtrat in einer Sondersitzung am Mittwoch, 11. Juli, diesen Termin absegnet. Danach wird der Wunschtermin der ADD durchgegeben, die den Wahltermin dann rechtsverbindlich festsetzt. Als möglicher Stichwahltermin ist der Sonntag, 14. Oktober, vorgesehen, so die Stadt. Das rheinland-pfälzische Kommunalwahlrecht (§ 53 Abs. 5 GemO) sieht für den Fall, dass etwa ein Oberbürgermeister während seiner Amtszeit aus dem Amt scheidet, eine Neuwahl im Laufe von drei Monaten vor. Nach dem Tod von Kurt Pirmann am 25. Juni wäre das also der 25. September. Wie Hauptamtsleiter Jörg Eschmann auf Nachfrage erläutert, wären Bewerbungen für das Oberbürgermeisteramt bis zum 48. Tag vor der Wahl möglich. Beim angepeilten Wahltermin 23. September wäre dies also der Montag, 6. August.

Laut ADD-Sprecherin Eveline Dziendziol hatte es in Rheinland-Pfalz im letzten Jahr einen ähnlichen Fall gegeben: Damals war der Neuwieder OB Nikolaus Roth Anfang Juli während eines Urlaubs überraschend gestorben. Sein Nachfolger Jan Einig stand nach einer Wahl Ende September und einer nötigen Stichwahl Mitte Oktober fest.

Wer Kurt Pirmann als Zweibrücker Oberbürgermeister nachfolgen könnte, ist indes noch völlig unklar. Weder die CDU noch die SPD, die die zugkräftigsten Kandidaten für eine Wahl ins Rennen schicken könnten, wollten sich gestern dazu äußern. Thilo Huble, Kulturamtsleiter und Chef der Zweibrücker SPD, erklärte, man werde sich erst mit angemessenem Zeitabstand zu Pirmanns Todestag zu der Personaldiskussion äußern, „nicht vor der Beerdigung – das gebietet schon der Respekt vor dem Verstorbenen“. Eine SPD-Sitzung am Montagabend habe man nach der Todesnachricht abgesagt. Der Zweibrücker Landtagsabgeordnete Christoph Gensch, immer wieder als möglicher OB-Kandidat der CDU ins Spiel gebracht, sprach auf Anfrage gestern von einer „Trauer- und Besinnungsphase“. Die Partei habe sich bisher überhaupt keine Gedanken über eine Nominierung gemacht, es gebe auch keinen Fahrplan für die Wahl.