| 21:10 Uhr

Beirat für Migration und Integration der Stadt Zweibrücken
Integrationsbeirat will Wahlbeteiligung steigern

 Die Integrationsbeirats-Vorsitzende Pervin Taze.
Die Integrationsbeirats-Vorsitzende Pervin Taze. FOTO: Veronika Hautz
Zweibrücken. Die Interessenvertretung der Zweibrücker Bürger mit Migrationshintergrund wird am 27. Oktober neu gewählt. Der alte Beirat organisiert mit der VHS zwei Diskussionsabende, um eine Bilanz der Integrationsarbeit insbesondere mit den 2015/16 nach Zweibrücken gekommenen Geflüchteten zu ziehen und zu überlegen, wie man das interkulturelle Verständnis stärken kann. Von Lutz Fröhlich
Lutz Fröhlich

Redakteur und Lokalreporter Zweibrücken

Der „Beirat für Migration und Integration der Stadt Zweibrücken“ wird am 27. Oktober neu gewählt. Dabei hofft der Beirat auf eine deutlich größere Wahlbeteiligung als die 13,5 Prozent vor fünf Jahren.

„Es ist unsere Herausforderung, das unserer Klientel zu vermitteln, wir müssen Wahlkampf machen“, sagte die Beiratsvorsitzende Pervin Taze in der Sitzung am Dienstagabend – und packte dafür gleich ein Paket mit Luftballons, Kugelschreibern und mehrsprachigen Info-Broschüren aus, mit denen die rheinland-pfälzische Beiräte-Arbeitsgemeinschaft Agarp auf die Wahlen aufmerksam macht und das Prozedere erläutert.

Das Prozedere ist so kompliziert, dass nach dem ausführlichen Vortrag eines Hauptamts-Mitarbeiters selbst die langjährigen Beiratsmitglieder noch einige Nachfragen hatten. So sind bei den Wahlen des früher „Ausländerbeirat“ genannten Beirats nicht nur in Zweibrücken lebende Ausländer wahlberechtigt, sondern auch Staatenlose, Eingebürgerte, Doppelstaatsangehörige, Spätaussiedler und Kinder all dieser Gruppen. Wählbar sind aber nicht nur all diese Gruppen, sondern auch Deutsche ohne jeglichen Migrationshintergrund. Wählen und gewählt werden darf man schon ab 16 Jahren, wenn die Erziehungsberechtigten zustimmen.



Kompliziert ist zudem: Im Gegensatz zu anderen Wahlen in Deutschland sind nicht alle Wähler im Wählerverzeichnis eingetragen. Die Stadt hat nämlich nur die knapp 3500 ausländischen Staatsangehörigen erfasst, weiß aber zum Beispiel nicht, wer außer einem deutschen auch noch einen ausländischen Pass hat. Wer keine Wahlbenachrichtigung erhält, aber wählen gehen möchte, muss sich deshalb im Rathaus melden, um sich ins Wählerverzeichnis eintragen zu lassen. Der Beirat hofft hier auch auf Mund-zu-Mund-Propaganda: Wer Menschen mit Migrationshintergrund kennt, sollte sie auf die Beiratswahl aufmerksam machen.

Die Beiratswahl kommt zustande, wenn mindestens neun zulassungsfähige Kandidaten vorgeschlagen werden oder sich selbst vorschlagen (Formulare hierfür gibt es im Rathaus). Weil es schon sechs Kandidaten gibt, Vorschläge aber noch bis 9. September eingereicht werde können, ist der Beirat zuversichtlich, dass die Wahl stattfindet. Falls nicht, muss die Stadt einen Beirat ernennen. Gewählt wird in Zweibrücken per Mehrheitswahl – das heißt es gibt keine Listen, sondern gewählt sind am Ende die acht Kandidaten mit den meisten Stimmen. Die Vorsitzende wählt der Beirat in seiner ersten Sitzung selbst. Insgesamt hat der Beirat zwölf Mitglieder, vier davon hat der neue Stadtrat bereits gewählt.

„Aufgabe des Beirates für Migration und Integration ist die Förderung und Sicherung des gleichberechtigten Zusammenlebens der in der Stadt wohnenden Menschen verschiedener Nationalitäten, Kulturen und Religionen sowie die Weiterentwicklung des kommunalen Integrationsprozesses“, heißt es in der städtischen Zweibrücker Beirats-Satzung. Der Beirat berät auch Stadtrat und Stadtverwaltung.