| 21:30 Uhr

Forderung bekräftigt: Ehren- statt hauptamtlicher Dezernent
AfD regt an: Dettweiler (FWG) als Beigeordneter?

 Walter Buchholz, neuer AfD-Stadtrat und Fraktions-Pressesprecher.
Walter Buchholz, neuer AfD-Stadtrat und Fraktions-Pressesprecher. FOTO: AfD Zweibrücken
Zweibrücken. Die AfD im Stadtrat fordert, den Ende Dezember bevorstehenden Ruhestand des hauptamtlichen Beigeordneten und Bauerzenten Henno Pirmann (SPD) zu nutzen, um Geld zu sparen – und einen Fachmann statt einen „Parteisoldaten“ die Aufgaben ehrenamtlich erledigen zu lassen.

AfD-Fraktions-Pressesprecher Walter Buchholz schreibt: „Wäre es nicht sinnvoller, zum Beispiel für die Kontrolle des Bauamtes einen externen Ingenieur und Praktiker zu suchen, der über das Wissen und die Erfahrung verfügt, statt wieder einen Parteisoldaten auf Bürgers Kosten mit diesem Mandat zu belohnen?“ Die AfD macht auch gleich einen Personalvorschlag: „Unter den jetzigen Stadtratsmitgliedern wäre zum Beispiel der FWG-Stadtrat Dettweiler geeignet, der diese Funktion schon einmal ehrenamtlich ausgeübt hat. Einem Bauingenieur mit entsprechender Expertise gäben wir dennoch den Vorzug. Eine fachkundige Kontrolle des Bauamtes ist sicherlich sinnvoll.“ Der 64-jährige FWG-Fraktionschef Kurt Dettweiler war von 2004 bis 2009 neben seiner Tätigkeit als selbständiger Maschinenbau-Ingenieur Baudezernent.

Man dürfe nicht viel Geld für einen hauptamtlichen Beigeordneten ausgeben, ohne dass „zuerst nachvollziehbar und ernsthaft geprüft wird, ob nicht die Vertretung der Stadtspitze bei Bedarf durch einen vorhandenen Mitarbeiter aus der Verwaltung übernommen werden kann“, argumentiert Buchholz.



Zu den „inzwischen aus dem Hut gezogenen Kandidaten von CDU und SPD“ (Thilo Huble und Thorsten Gries für die SPD, Gerüchten zufolge erwägt die CDU eine Kandidatur von Christina Rauch, wir berichteten) schreibt Buchholz: „Alles wie gehabt! Damit ist der seit Jahrzehnten praktizierte Selbstbedienungsladen wieder geöffnet. Die Kungelrunden von einst hat der CDU-Vorsitzende Dr. Gensch der SPD doch erst vor Kurzem aufgekündigt!“ Nach Merkur-Informationen ist allerdings äußerst unwahrscheinlich, dass SPD und CDU wieder zusammenfinden.

Den haupt- durch einen ehrenamtlichen Beigeordneten zu ersetzen, hält die AfD auch für möglich, weil man „den bisherigen Zuschnitt der Referate auf Kosteneinsparung und Optimierung überprüfen“ könne. Buchholz schlägt „ein Weniger in der Öffentlichkeit und ein Mehr im Büro und bei der Arbeit“ vor.