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Leserbrief
Bauwerk stört nicht

Rimschweiler Mauer

Es war der Fall der Berliner Mauer, der nach 40 Jahren der Trennung West- und Ostberliner zusammenführte. So ist es ein Szenario, was die Stadtspritze mit Oberbürgermeister Pirmann in Rimschweiler versucht durchzupeitschen. Wer glaubt, Recht zu haben mit dem Recht, kann sich gewaltig irren. Viele Beispiele aus der Vergangenheit könnten dies belegen. Eine etwa einen Meter hohe Mauer entlang des Radweges, die illegal außerhalb des Bebauungsplanes errichtet sein soll, ist der Stein des Anstoßes.

Unterstützung in seiner Ansicht, Recht zu haben, findet der Oberbürgermeister in seinem Sheriff, dem Leiter des städtischen Bauamtes, Herrn Michel. Dass der Fall bereits politische Brisanz hat, zeigt, dass Stadtratsmitglieder anderer Fraktionen den Mauerstreit anders beurteilen.

Und nicht nur sie: So stört auch die Rimschweiler Bevölkerung die Mauer, so wie sie steht, nicht im geringsten. Diskussionen bei derzeit stattfindenden Sommer belegen dies, wenn es um das Thema Mauer geht. Eines scheint jedoch heute als sicher: Sollte die Mauer der städtischen Spitzhacke zum Opfer fallen, dann könnte es nach dem Gleichheitsgrundsatz auch anderen Bauten an den Kragen gehen, sagt das Verwaltungsgericht.



So lässt der Mauerstreit in Rimschweiler viele ungeklärte Fragen offen. Eine Lawine würde ins Rollen gebracht. Aus unserer Rechtsprechung im Strafrecht kennen wir den Satz: Im Zweifel für den Angeklagten. Bei dessen Anwendung wäre der Mauerstreit beigelegt zwischen Stadt und Grundstückseigentümer. Schwer ist es jedoch, Betonköpfe zu dieser Einsicht zu bewegen.

Jürgen Heidenreich, Rimschweiler