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Krankenhaus-Förderung
12,3 Millionen Euro für Nardini-Umbau

Das Nardini-Klinikum ist seit knapp einem Jahr das einzige Krankenhaus in der Stadt.
Das Nardini-Klinikum ist seit knapp einem Jahr das einzige Krankenhaus in der Stadt. FOTO: Eric Kolling / pm
Zweibrücken/Mainz. Das Geld kommt aus dem Krankenhausstrukturfonds. Insgesamt lässt sich Mainz den Umbau der hiesigen Krankenhauslandschaft bis zu 26 Millionen Euro kosten. Das ist das Gros des 48-Millionen-Topfes für das komplette Bundesland Rheinland-Pfalz. Von Eric Kolling

Der Großteil des Krankenhausstrukturfonds für Rheinland-Pfalz fließt nach Zweibrücken. Insgesamt gehen 26 der 48 für Rheinland-Pfalz abrufbaren Millionen in die Rosenstadt. Wie das Mainzer Gesundheitsministerium jetzt mitteilte, erhält das Nardini-Klinikum St. Elisabeth für den Umbau seines Gebäudes in der Kaiserstraße 12,3 Millionen Euro aus dem Krankenhausstrukturfonds. Der insgesamt acht-, überirdisch sechsgeschossige Anbau wird nötig, weil Mainz nach der Schließung des Rosenstadt-Konkurrenten am Oberen Himmelsberg den Versorgungsauftrag des Nardini-Klinikums um 50 Betten im Bereich der Inneren Medizin aufgestockt hat. So viel Platz bietet das Gebäude aktuell aber nicht.

Basierend auf den Ministeriumszahlen kosten die Schließung des Evangelischen und die Aufstockung des Katholischen nun zusammen 26 Millionen Euro – mehr als die Hälfte der insgesamt zur Verfügung stehenden 48 Millionen Euro für das ganze Bundesland. Der LVIM erhält bis zum 30. September 2021 bis zu 13,7 Millionen Euro aus öffentlichen Geldquellen für Dienstleistungs- und Arbeitsverträge, Abfindungen und als Kompensation für Erlösausfälle. Der LVIM zahlt bis zu 3,6 Millionen Euro Eigenanteil (rund 21 Prozent). Aus Sicht des Ministeriums wird das Geld für die „Konzentration stationärer Leistungen“ aufgebracht.

Wie Behördensprecherin Sandra Keßler auf Anfrage erklärte, dürfte die förderfähige Summe fürs Nardini-Klinikum ebenfalls über den 12,3 Millionen Euro liegen. Sie stehe erst fest, wenn die konkreten Planungen vorlägen. Der Eigenanteil könnte niedriger sein als beim LVIM. Laut Keßler gehe man bei „Erweiterungsbauten zur Erfüllung eines erweiterten Versorgungsauftrages „grundsätzlich von zehn Prozent der förderfähigen Kosten aus. Das Geld werde beim Nardini ausschließlich für Baumaßnahmen bewilligt. Konkrete Baupläne lägen noch nicht vor, die bisherige Vorplanung habe genügt, um beim Bundesversicherungsamt die Fördermittel beantragen zu können.

Thomas Frank, Sprecher des Nardini-Klinikums, konnte gestern zu „den Gesamtkosten und den weiteren Schritten […] derzeit leider noch keine konkreten Aussagen machen, da die Gespräche mit dem Ministerium und den zuständigen Behörden zur finalen Abstimmung der Planung noch nicht abgeschlossen sind“. Aktuell erstelle man die Haushaltsunterlage (HU) Bau mit Entwurfsplanung, die Kostenberechnung und die Beschreibung der Baumaßnahme. Er nennt es „realistisch“, dass der Bau 2020 steht.

Gesundheitsministerium Sabine Bätzing-Lichtenthäler (SPD) äußerte sich in einer Mitteilung sichtlich beglückt über die Schließung des Evangelischen Krankenhauses, schrieb: „Ich bin stolz darauf, dass wir das erste Bundesland sind, das mit den Mitteln des Strukturfonds einem Standort – Zweibrücken – helfen konnte, den notwendigen Strukturwandel zu vollziehen.“ Sie sei sich „allerdings sehr bewusst, dass Strukturwandel kein einfacher Prozess ist. Gleichwohl müssen wir diesen Prozess aktiv gestalten. Die Versorgungssicherheit muss immer gewährleistet sein. Das ist die große Aufgabe aller im Gesundheitswesen Verantwortlichen“.



Rheinland-Pfalz schöpfe die Strukturfondsmittel von rund 48 Millionen Euro mit den Anträgen vollständig aus. Die eine Hälfte wird aus Landesmitteln finanziert, die andere aus Mitteln der gesetzlichen Krankenversicherung. Es gibt außer Zweibrücken nur noch ein anderes Projekt: Rund 22 Millionen Euro sollen in strukturelle Veränderungen der Loreley-Kliniken St. Goar-Oberwesel fließen.

Ministerin Bätzing-Lichtenthäler betont: „Mir war und ist es wichtig, dass wir die Krankenhausstrukturfondsmittel nicht nur für Veränderungen der Krankenhäuser im städtischen Raum, sondern auch in der Fläche nutzen. Daher freue ich mich, dass der Antrag für die Loreley-Kliniken gestellt werden konnte. Gerade für kleinere Krankenhäuser in der Fläche ist es wichtig, sich mit der Frage von Verbünden und Konzentrationsmaßnahmen auseinanderzusetzen, um sie effizienter und damit zukunftsfähig aufzustellen.“