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10 000 Euro aus Stadtkasse geklaut?

Zweibrücken. In der Stadtkasse fehlen 10 000 Euro. Die Stadt hat keinerlei Anhaltspunkte dafür gefunden, dass es sich „nur“ um einen Buchungsfehler handelt. Deshalb wurde die Polizei eingeschaltet. Finanzdezernent Rolf Franzen sieht auch das Image der Stadt in Mitleidenschaft gezogen. Die Verwaltung überprüfe ihre Abläufe, um auszuschließen, dass so etwas noch einmal passiert. Fritz Schäfer

"In der Stadtkasse fehlen nach derzeitigem Stand 10 000 Euro ", informierte Bürgermeister Rolf Franzen (CDU ) um kurz nach 17 Uhr in einem Pressegespräch. Neben dem finanziellen Schaden werde "das Image der Verwaltung in Mitleidenschaft gezogen", vermutete der Finanzdezernent. "Das ist eine ganz unangenehme Situation."

Die Kämmerei habe diesen Fehlbetrag "zeitnah" festgestellt und "unverzüglich Überprüfungen eingeleitet, heißt es in einer Pressemitteilung. Wobei Stadtsprecher Heinz Braun das Wort "zeitnah" auf Nachfrage nicht exakter benannte.

Nach Auskunft des seit April im Amt befindlichen neuen Stadtkämmerers Julian Dormann habe es vor der Überprüfung "keine Verdachtsmomente" gegeben. "Es war eine Überprüfung." Mehr wollte Dormann zum gegenwärtigen Zeitpunkt nicht sagen. "Eine Aussage würde die mögliche polizeiliche Arbeit erschweren", sagte Franzen. Nach Angaben des Bürgermeisters hat die Stadt die Polizei über das fehlende Geld informiert.



Zunächst habe die Vermutung nahe gelegen, dass es sich um einen Buchungsfehler handele. Allerdings sei ein solcher Fehler "bei den Analysen bisher nicht nachgewiesen worden", sagte Franzen. "Mit überwiegender Wahrscheinlichkeit ist davon auszugehen, dass die 10 000 Euro tatsächlich fehlen." Wobei "ein Buchungsfehler mit Sicherheit dennoch nicht ganz ausgeschlossen werden" könne, fügte der Bürgermeister hinzu.

Bei der Überprüfung sei "ein Abgleich zwischen dem vorhandenen Geld und dem, was vorhanden sein müsste" vorgenommen worden, sagte Dormann. Die Frage, ob es sich dabei um fehlendes Bargeld, oder ob es sich um fehlendes gebuchtes Geld handele, beantwortete Franzen nicht. Braun verwies wieder darauf, dass es sich um "ein laufendes Verfahren" handele.

Franzen betonte, dass für alle Mitarbeiter der Verwaltung die Unschuldsvermutung gelte. "Wir überprüfen auch unsere Abläufe, um auszuschließen, dass es künftig zu solchen Situationen kommen kann."

Das Pressegespräch fand gleichzeitig mit der Sitzung des Hauptausschusses statt, in dem die Ratsmitglieder im nichtöffentlichen Teil über das fehlende Geld informiert würden.

Bei der Staatsanwaltschaft war aufgrund der späten Uhrzeit des Pressegesprächsauf Merkur-Anfrage niemand mehr erreichbar. Dem Diensthabenden auf der Polizeiwache war der Fall nicht bekannt, Inspektionssprecher oder -leitung waren nicht mehr Haus.

Unterschlagung wird laut Strafgesetzbuch Unterschlagung mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder mit Geldstrafe bestraft. Unterschlägt ein Täter etwas ihm Anvertrautes, reicht das Strafmaß bis zu fünf Jahren.

Meinung:

Weiterer Aufklärungsbedarf

Von Merkur-Redakteur Lutz Fröhlich

Wie kann es passieren, dass 10 000 Euro aus der Stadtkasse verschwinden? Das werden sich jetzt viele Bürger fragen. Zumal die Stadt ohnehin so klamm ist, dass sie zum Beispiel den Sozialausweis gestrichen hat, der 26 000 Euro jährlich kostete. Vorwürfe an die Stadtverwaltung wären aber verfehlt oder zumindest verfrüht. Denn gegen kriminelle Energie von Einzelnen, um die es sich hier mutmaßlich handelt, ist niemand gefeit - es sei denn, es hat Fehler bei den Verwaltungsstrukturen gegeben. Was die Stadt ja sinnvollerweise auch prüft.

Merkwürdig ist allerdings, dass der Fall bei der Stadt offensichtlich nicht erst gestern bekannt geworden ist - die Presse aber gestern kurzfristig zu einem ungewöhnlich spät am Tag terminierten Pressegespräch eingeladen wurde, sodass Nachfragen etwa bei Polizei oder Staatsanwaltschaft keine Ergebnisse mehr bringen konnten. Nicht mal das Thema der Pressekonferenz hatte die Stadt zuvor verraten - und auf Nachfrage erklärt, es sei ein Thema, für das die Zeitung wohl nur 30 bis 40 Zeilen Platz einzuplanen brauche und weitere Recherchen gar nicht erforderlich seien. Dass dann auch beim Pressegespräch selbst wichtige Fragen unbeantwortet blieben, etwa ob das Geld bar oder von einem Konto verschwunden ist, kann gute Gründe haben - alles zusammengenommen kann dies aber auch den Verdacht wecken, dass hier nicht mit wirklich rückhaltlos öffentlich aufgeklärt werden soll.