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Größter Schuldenzuwachs in Rheinland-Pfalz

 Die Sparstrümpfe in Zweibrücken sind leer. Foto: dpa
Die Sparstrümpfe in Zweibrücken sind leer. Foto: dpa
Zweibrücken. Bereits im vergangenen Jahr bezeichnete der Landesrechnungshof Rheinland-Pfalz die Finanzen der Städte, Landkreise und Gemeinden als besorgniserregend. Nun wurde der Kommunalbericht 2010 veröffentlicht. Darin zeigt sich, dass die Entwicklung auch im Jahr 2009 nicht positiv war Von Merkur-Redaktionsmitglied Svenja Kissel

Zweibrücken. Bereits im vergangenen Jahr bezeichnete der Landesrechnungshof Rheinland-Pfalz die Finanzen der Städte, Landkreise und Gemeinden als besorgniserregend. Nun wurde der Kommunalbericht 2010 veröffentlicht. Darin zeigt sich, dass die Entwicklung auch im Jahr 2009 nicht positiv war. Der Landesrechnungshof beschreibt die finanzielle Lage der rheinland-pfälzischen Kommunen als desolat. Hohe Verschuldungen würden eine dauernde Leistungsfähigkeit gefährden. In der allgemeinen Darstellung der Finanzlage wird angeprangert, dass die Gesamtverschuldung 2009 nicht gebremst werden konnte. Die kommunalen Haushalte seien von der gebotenen Konsolidierung weiter denn je entfernt. Im Jahr 2009 wurde zum 20. Mal in Folge ein Finanzierungsdefizit ausgewiesen. Die Gesamteinnahmen verminderten sich gegenüber dem Vorjahr um 3,8 Prozent, gleichzeitig sind die Ausgaben gestiegen. Damit erreichte das Finanzierungsdefizit in Rheinland-Pfalz 2009 mit 865 Millionen Euro einen neuen Höchststand. Das Defizit der kreisfreien Städte, darunter Zweibrücken und Pirmasens, betrug 542 Millionen Euro. Im Jahr 2009 lag die Pro-Kopf-Verschuldung der rheinland-pfälzischen Kommunen mit 2341 Euro um 46 Prozent über dem Durchschnittwert der Kommunen der westlichen Flächenländer von 1598 Euro. In keinem westlichen Flächenland nahm die Verschuldung der kommunalen Haushalte 2009 im Vorjahresvergleich stärker zu als in Rheinland-Pfalz. Lag die Pro-Kopf-Verschuldung 2008 in Rheinland-Pfalz noch bei 2108 Euro, so stieg sie im vergangenen Jahr um 233 Euro auf 2341 Euro an. Im Vergleich der Pro-Kopf-Verschuldung der rheinland-pfälzischen Kommunen und Landkreise zeigen sich extreme Unterschiede. Trier liegt in der Verschuldung pro Einwohner mit 2709 Euro an der Spitze. In Zweibrücken stieg die Pro-Kopf-Verschuldung im vergangenen Jahr laut Landesrechnungshof um 152 Euro auf 2182 Euro an. Damit belegt die Rosenstadt den dritten Rang. In Pirmasens hat jeder Einwohner eine Schuldenlast von 1703 Euro zu tragen - 75 weniger als im Vorjahr. Die geringste Pro-Kopf-Verschuldung weist auch im Jahr 2009 mit 226 Euro die Stadt Landau auf.