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Ortsgemeinderat
Battweiler investiert

 Das Dorfgemeinschaftshaus in Battweiler (linker Gebäudeteil) ist sanierungsbedürftig.
Das Dorfgemeinschaftshaus in Battweiler (linker Gebäudeteil) ist sanierungsbedürftig. FOTO: Norbert Schwarz
Battweiler. Die Ortsgemeinde nutzt die gute Kassenlage, um unter anderem das Dorfgemeinschaftshaus zu sanieren. Von Norbert Schwarz

Das Rechnungsergebnis für das Haushaltsjahr 2018 spült der Ortsgemeinde Battweiler ein sattes Plus in die Gemeindekasse. Gut so, denn damit kann die Ortsgemeinde Aufgaben angehen, die ihr schon lange unter den Nägeln brennen. Die Projekte sind jetzt im Nachtragsetat zum laufenden Wirtschaftsjahr veranschlagt. Martin Deßloch von der Finanzabteilung der Verbandsgemeinde Zweibrücken-Land gab die notwendigen Erläuterungen. Einstimmig sprachen sich die Ratsmitglieder für den vorgelegten Etat aus.

Der vorläufige Haushaltsabschluss für das Wirtschaftsjahr 2018 liegt vor und danach kann die Gemeinde mit einem Haushaltsüberschuss von 61 000 Euro rechnen. Das schaffe Spielraum, merkte Ortsbürgermeister Werner Veith an und die bisherigen Haushaltsfehlbeträge, selbst der im laufenden Wirtschaftsjahr verzeichnete Betrag, können mit diesem Überschuss ausgeglichen werden. Dennoch, um Kredite kommt die Gemeinde weiter nicht herum. Um die vorgesehenen Maßnahmen und Projekte finanzieren zu können, muss fast eine halbe Million Euro an Krediten aufgenommen werden. Die 418 000 Euro, die es genau sind, werden beispielsweise für die Sanierung des Dorfgemeinschaftshauses benötigt.

Wie Ortsbürgermeister Werner Veith den Ratsmitgliedern erläuterte, sind dafür allein 184 000 Euro notwendig. Ins Geld läuft zudem die Sanierung des Kindergartens, den zwar die protestantische Kirchengemeinde betreibt, den die Kommune jedoch errichtet hat und auch unterhält. Der Bau einer Photovoltaikanlage auf dem Dach des Dorfgemeinschaftshauses ist schon längere Zeit ein Anliegen der Gemeindeparlamentarier, doch bisher ist die Haushaltslage nicht entsprechend gewesen und verhinderte ein solches Projekt. Jetzt aber gibt es dafür grünes Licht.



Beim Kinderspielplatz  sind Hangsicherungsmaßnahmen notwendig und beim Ausbau der Blumen- und Schulstraße waren sich die Ratsmitglieder darin einig, dass für die Breitbandversorgung wie in der Lindenstraße Leerrohre eingebaut werden, die zum passenden Zeitpunkt das Glasfaserkabel aufnehmen können. 

Blumen-, Schul, Windhof-, Friedhof-, Flur-, Finken- und Schwalbenstraße sollen als 30-Kilometer-Zonen ausgewiesen werden. Im Rat sind die notwendigen Beschlüsse bereits gefasst. Demnächst werden die Hinweisschilder montiert.

Umfangreiche Baumpflegemaßnahmen wurden beim Kinderspielplatz und dem angrenzenden Bolzplatz durchgeführt. Was mit der Linde im Langgarten passiert, ist noch offen. Offen war bisher auch die Verwendung des historischen Trafohäuschens beim Ortseingang aus Richtung Niederhausen. Werner Veith informierte über das Ergebnis einer Ortsbesichtigung, bei der ein Dachdeckermeister aus der Nachbargemeinde zugegen war. Danach wäre beim Erhalt des historischen Zweckbaus nicht einmal das Dach ein besonderes Problem. Selbst ohne das Errichten eines Gerüstes ließen sich die vorhandenen Ziegellücken schließen, so der Fachmann.

Nach dem Beispiel der Ortsgemeinde Walshausen könnte auch in Battweiler das einstige Trafohäuschen eine Quartier für Fledermäuse werden. Platz, um Greifvögeln eine Heimstatt anzubieten, gebe es zudem. Jetzt muss abgeglichen werden, wer als Sanierungsträger in Frage kommt. Der Nabu (Naturschutzbund) scheide dafür aus, machten dessen Vertreter Ortsbürgermeister Werner Veith klar. Arnold Sprau von der unteren Naturschutzbehörde bei der Kreisverwaltung Südwestpfalz signalisierte einen Zuschuss in Höhe von 1000 Euro, wenn die Gemeinde in Eigenleistung die Sanierung vornehme. Werner Veith will auch nochmal mit der Pfalzwerke AG verhandeln. Deren Absicht ist es gewesen das historische Objekt abreißen. „Da müsste doch was zu machen sein“, meinte er.