| 22:45 Uhr

CDU nominiert Bewerber
Sechs Kandidaten für Kreistagswahl

Die Kreisverwaltung am Sommerwald in Pirmasens, hier finden die Sitzungen des Kreistages statt.
Die Kreisverwaltung am Sommerwald in Pirmasens, hier finden die Sitzungen des Kreistages statt. FOTO: est / Erik Stegner
Contwig. Der CDU-Gemeindeverband Zweibrücken-Land nominiert seine Bewerber für Kommunalwahl im kommenden Mai. Von Norbert Schwarz

Martina Wagner (CDU) aus Kleinsteinhausen, jetzt schon ehrenamtliche Beigeordnete im Landkreis Südwestpfalz, soll weiterhin für einen Spitzenplatz für den künftigen Kreistag bei den kommenden Kommunalwahlen am 26. Mai 2019 aus dem CDU-Gemeindeverband Zweibrücken-Land kandidieren. Das haben die Mitglieder aus den Ortsverbänden bei der Zusammenkunft am Donnerstagabend entschieden.

Insgesamt wird es für den im kommenden Jahr neu zu wählenden Kreistag sechs CDU-Kandidaten aus dem Gemeindeverband Zweibrücken-Land geben. Neben Wagner werden dies Mathias Roos (Bechhofen), Jörg Marx (Contwig), Paul Sefrin (Bechhofen), Stefan Förcher (Bechhofen) und Angelika Küttner (Bechhofen) sein. Im CDU-Kreisvorstand konnte man sich bereits darauf verständigen, dass den jetzt vom Gemeindeverband bestimmten Kandidaten die Plätze 5, 12, 19, 26, 32 und 42 auf der künftigen CDU-Kreistagskandidatenliste zustehen. Das letzte Wort dafür haben jedoch die Delegierten bei ihrer Zusammenkunft am 17. November in Waldfischbach-Burgalben, wo abschließend über die CDU-Liste für den Kreistag entschieden wird.

22 Delegierte wird der CDU-Gemeindeverband Zweibrücken-Land zu dieser Delegiertenversammlung in Waldfischbach-Burgalben schicken. Sie wurden am Donnerstag schriftlich gewählt. Von einem Mitglied war dieses schriftliche Prozedere beantragt worden, was den Versammlungsabend etwas in die Länge zog.



Als besonderen Gast konnte CDU-Gemeindeverbandsvorsitzender Björn Bernhard den gegenwärtigen CDU-Fraktionssprecher Dirk Palm aus Hermersberg begrüßen. Bernhard wünschte sich im Namen des Gemeindeverbandes Zweibrücken-Land, dass auch der Landkreis seine Umlage niedrig hält, auf keinen Fall anhebt, wenn möglich sogar senkt, damit den kleinen Orten im Landkreis zur Aufgabenbewältigung mehr Geld in der eigenen Kasse verbleibt. Bernhard: „Wir machen doch gerade jetzt beim Aufstellen von Listen für die kommunalpolitischen Gremien die Erfahrung, dass immer weniger Bürger bereit sind, sich zu engagieren. Allein dafür die Hand zu heben, dass die Friedhofsgebühren wieder angehoben werden oder die Grundsteuer weiterhin steigt, will niemand mehr im Ortsgemeinderat sitzen und dafür die Hand heben. Da muss sich einfach etwas ändern.“ Wie Bernhard versichert, habe man versucht auch Bewerber aus den kleinen Gemeinden für die Kreistagsliste zu gewinnen. Bernhard: „Chancenlos, jetzt stehen mit Ausnahme von Martina Wagner nur Bechhofer und Contwiger auf der Kandidatenliste des Gemeindeverbandes.“

Das Beschaffen von vier Drehleiterfahrzeugen war ebenfalls Thema. Rund 600 000 Euro wird ein solches Fahrzeug kosten. Mit je 150 000 Euro beteiligt sich der Landkreis an den jeweiligen Standorten an diesen Kosten. Bernhard: „Die vier Verbandsgemeinden haben dann alle weiteren Unterhaltungskosten für diese Fahrzeuge zu stemmen. Wir sind jedoch der Auffassung, dass der Landkreis sich auch an den Unterhaltungskosten beteiligen müsste, weil der Fahrzeugeinsatz über die Verbandsgemeindegrenzen hinaus gegeben ist. Bei den Drehleiterfahrzeugen ist es eben nicht so, wie bei einem Löschfahrzeug für die einzelne Löscheinheit“.

Und weil Dirk Palm in seinem Bericht über die Arbeit der CDU-Fraktion neben der Problematik der Neuorganisation der Verbandsgemeinde Hauenstein auch Breitbandversorgung und insbesondere die hohen Investitionen bei den IGS-Schulstandorten angesprochen hatte und dabei den gelungenen Neubau in Contwig lobte, war es nicht weit zur verzwickten Parksituation in der Oberauerbacher Straße im Schulbereich. Aus der Versammlungsmitte gab es dazu einen Verbesserungsvorschlag, welcher in Kürze und ohne viel Kostenaufwand zu einer gewiss spürbaren Entlastung in der Gesamtsituation, insbesondere für die Anlieger bei der Schule, führen würde. So wurde vorgetragen, dass der Landkreis am Ortsende in Richtung Oberauerbach, unweit des Schulstandortes eine größere, zum Teil schon befestigte Fläche von der Kreisstraße habe. Die könnte als Lehrerparkplatz genutzt werden. Der kurze Fußmarsch zum Schulgebäude müsste in Kauf genommen werden.

Wenig Aufwand, wenig Geldausgabe, guter Vorschlag, lautete die Mehrheit der Versammlung.