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Ortsgemeinderat
Ortsdurchfahrt wird neu ausgeschrieben

 Die Ortsdurchfahrt Reifenberg bleibt vorerst holprig.
Die Ortsdurchfahrt Reifenberg bleibt vorerst holprig. FOTO: Norbert Schwarz
Reifenberg. Der einzige Bieter hatte in seinem Angebot doppelt so hohe Kosten aufgeführt wie zuvor von der Verwaltung geschätzt. Von Norbert Schwarz

Der Ausbau der Reifenberger Ortsdurchfahrt kommt aller Wahrscheinlichkeit nach dieses Jahr nicht mehr. Der Grund: Für das geschnürte Auftragspaket beim Ausbau der Fahrbahn, Bürgersteige, Kanal und Wasserversorgung wie weiteren Gewerken gab es nur einen Bieter. Damit nicht genug, gegenüber der ursprünglichen Kostenschätzung verdoppelten sich jetzt die Ausschreibungspreise. Aus Gründen der Nichtfinanzierbarkeit wurde jetzt Ausschreibung aufgehoben (wir berichteten). Wie bereits zuvor die Mitglieder des Werksausschusses der Verbandsgemeinde Thaleischweiler-Wallhalben folgte auch der Reifenberger Rat der Aufhebung.

„Das ist ja nicht zu finanzieren“, stellt Ortsbürgermeisterin Michaela Hüther fest und ist froh, dass auch die Mitglieder des Ortsgemeinderates voll und ganz ihrem Vorschlag folgten und die Ausschreibung wegen Nichtfinanzierbarkeit aufhoben. Mit dieser Entscheidung befinden sich die Ratsmitglieder in bester Gesellschaft, denn zuvor hatten schon die Mitglieder des Werksausschusses von der Verbandsgemeinde eine solche Entscheidung gefällt. Sie mussten über den Auftrag zur teilweisen Erneuerung der Abwasserbeseitiungsanlage und der Wasserversorgung befinden. Der Landesbetrieb Mobilität hatte zuvor bereits festgestellt, dass allein die Arbeiten für den Straßenausbau mit insgesamt 3,3 Millionen Euro doppelt so teuer geworden wäre, wie beim Erstellen der Kostenschätzung geplant. Erneuerungsarbeiten am Kanal sollten 237 000 Euro kosten. Das Ausschreibungsergebnis lautete jetzt allerdings 399 000 Euro. Mit den Erneuerungsarbeiten für die Wasserversorgungsanlage hatte der zuständige Zweckverband in Höhe von 352 000 Euro gerechnet. Für mehr als eine handfeste Überraschung sorgte jetzt das Kostenangebot ÷ Mehr als 700 000 Euro sollten für dieses Gewerk aufgewendet werden.

Wie zu solchen Maßnahmen üblich, hat der Landesbetrieb Mobilität (LBM) in Kaiserslautern die Federführung übernommen, nachdem sich die einzelnen Kostenträger für eine Gesamtmaßnahme ausgesprochen hatten. Michaela Hüther: „Das ist sinnvoll, weil alles besser koordinierbar, in der Regel. Wir werden auch weiterhin eng zusammenarbeiten, aber doch vielleicht einzelne Gewerke zusammenfassen und getrennt ausschreiben. Mit dem Hintergedanken, dann bessere Preise zu erzielen. Zwar wird bis dahin Michaela Hüther nicht mehr im Ehrenamt sein, doch für den Nachfolger Pirmin Zimmer  wäre eine andere Entscheidung gleichfalls eine unmögliche Kostenbürde. Dass im Augenblick die Auftragsbücher der Handwerksbetriebe gut gefüllt sind ist bekannt. Mit einer solchen Kostenteuerung konnte jedoch niemand rechnen. Wie Michaela Hüther auch den Ratsmitgliedern berichtete, haben Preisvergleich ergeben, dass das jetzige Ausschreibungsergebnis dennoch wesentlich über dem gegenwärtigen Marktpreisniveau liegt. Eine Feststellung, mit welcher sich auch die Aufhebung der öffentlichen Ausschreibung begründen lässt.



Derweil der Landkreis die Kosten für die Fahrbahnerneuerung trägt, muss die Ortsgemeinde für den erneuten Ausbau der Bürgersteige aufkommen. Dieserhalb waren Kosten in Höhe von 600 000 Euro ermittelt worden, die auch der Berechnung des wiederkehrenden Ausbaubeitrags zugrunde lagen. Wie viele andere Orte hat sich nämlich auch Reifenberg zu dieser Form der Beitragserhebung entschieden. Der Anbieter wollte jetzt allerdings für die Gehwegerneuerung 1,1 Millionen Euro. Neben der Entscheidung zum Bilden von kleineren Gewerken folgten die Ratsmitglieder auch dem Vorschlag in Bauabschnitten das Projekt zu splitten.