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Gemeinderat
Maßweiler Etat ausgeglichen

MASSweiler. (ane) Der Maßweiler Gemeindehaushalt lässt Licht am Ende des Tunnels erkennen: Er kann in diesem und dem nächsten Jahr ausgeglichen werden. Der Gemeinderat hat der Finanzplanung mit acht Ja-Stimmen (CDU), bei zwei Nein-Stimmen (SPD) und zwei Enthaltungen (SPD) zugestimmt. Von Antje Feldner

Einem warmen finanziellen Regen gleicht dabei die außergewöhnliche Einnahme von 83 000 Euro für Ersatzleistungen zum naturschutzrechtlichen Ausgleich, wegen des ausgewiesenen Waldrefugiums.

Für 2019 seien für Investitionen insgesamt 381 000 Euro eingeplant, wobei dabei noch die Restkosten des Ausbaus der Straße „Am Hirschbusch“ und die Erschließungskosten der Ringstraße mit 183 000 Euro verarbeitet worden sind, klärte Ortsbürgermeister Herbert Semmet in seiner Haushaltsrede auf. Größte Maßnahme seien die Arbeiten am Bürgerhaus.

Die SPD-Fraktion erkannte in ihrer Stellungnahme keine Anstrengungen zum Sparen, wie dies bei der Teilnahme am Kommunalen Entschuldungsfonds notwendig sein müsste. Lieber würde zum zweiten Mal in dieser Wahlperiode die Grundsteuer B erhöht – jetzt auf 395 Prozentpunkte. Dafür sei aber keine Notwendigkeit zu erkennen. Die Einnahme aus dem Waldrefugium sollte zur Schuldentilgung in den Kommunalen Entschuldungsfonds fließen, forderten die Sozialdemokraten. Die Pro-Kopf-Verschuldung betrage 1 873 Euro. Die SPD-Fraktion stimme dem Haushalt nicht zu, da genau die Finanzsituation eingetreten sei, wovor die ganze Zeit gewarnt worden sei.



Der Schuldenstand zum 31. Dezember beträgt voraussichtlich 866 491 Euro. Bei rückläufiger Zahl von 987 Einwohnern liegt die Pro-Kopf-Verschuldung bei 877,90 Euro, kommt die Verwaltung zu einer anderen Rechnung.

Herbert Semmet verwies auf die Entwicklung der Grundsteuer B, die von 2009 bis 2014 um 59 Prozent – 320 Prozent auf 379 Prozentpunkte – angehoben wurde und sich in 2017 auf 385 Prozent erhöht hat. Die weitere Anhebung auf 395 Prozent bedeute eine Erhöhung um exakt 2678 Euro und pro Grundstücksbesitzer zirka zehn Euro. „Hätten wir neben der wirtschaftlich positiven Entwicklung nicht auch kontinuierliche steigende Gewerbesteuereinnahmen verzeichnet, hätten wir eine ganz andere Haushaltssituation“, erklärte der Ortschef. Ab 2020 rechnet er mit höheren Einnahmen und sich verringernden Schulden.