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Ortsgemeinderat Maßweiler
Gemeinde setzt auf Naturschutz

FOTO: Volker Baumann
Maßweiler. Franz Peifer wurde in Maßweiler für seine Ratsarbeit geehrt – der Ort nimmt an „Unser Dorf hat Zukunft“ teil. Von Lothar Feldner

Die Gemeinde will in diesem Jahr am Wettbewerb „Unser Dorf hat Zukunft“ teilnehmen und den Naturschutz zu ihrem Thema machen. Ortsbürgermeister Herbert Semmet informierte außerdem in der jüngsten Ratssitzung über den Ausbau der L 476 und der Gehwege in der Ortsdurchfahrt. Geehrt wurde Franz Peifer für 20 Jahre Arbeit im Gemeinderat und fünf Jahre Arbeit im Ausschuss.In der Sitzung des Gemeinderats überreichte der Ortsbürgermeister an das ehemalige Ratsmitglied, den örtlichen Architekten Franz Peifer, die Urkunde des Gemeinde- und Städtebundes samt zusätzlichem Präsent für eine 20-jährige Zugehörigkeit zum Gemeinderat in der CDU-Fraktion sowie eine vorausgegangene fünfjährige Mitwirkung im Bauausschuss.

Einig war sich der Rat außerdem bei der Frage zur Teilnahme am Landeswettbewerb „Unser Dorf hat Zukunft“. CDU-Sprecher André Schattner plädierte als Erster für eine Teilnahme. Semmet verwies außerdem auf schon erreichte Platzierungen und sprach sich ebenfalls für die Teilnahme aus. Der zweite Ortsbeigeordnete Rochus Schwarz verwies in diesem Zusammenhang als Zuständiger für den Außenbereich auf verschiedene Leistungen zum Naturschutz. Die Wettbewerbsteilnahme wurde vom Rat angenommen, die stellvertretende Sprecherin der SPD-Fraktion, Else Semmet, enthielt sich.

Der Ausbau der Landesstraße 476, über den der Ortsbürgermeister informierte, soll 4,2 Millionen Euro kosten. Für den Gehwegausbau in der Ortsdurchfahrt kommen auf die Gemeinde 284 000 Euro an Kosten zu. Dazu wird ein Zuschuss in Höhe von 65 Prozent gewährt. Der erste Ausbauabschnitt umfasst die Strecke von der Fauster Mühle bis zum künftigen Kreisel im Ort. Geplant ist laut Semmet in einem zweiten Schritt die Fortsetzung des Ausbaus bis zur Einmündung in die L 466. Dabei werden der Gemeinde Kosten in Höhe von 90 000 Euro entstehen, wofür sie einen Zuschuss von 31 500 Euro erhält.



Bei der Unterrichtung des Gemeinderats zur überörtlichen Prüfung durch das Rechnungs- und Gemeindeprüfungsamt entwickelte sich eine Diskussion zwischen Herbert Semmet und Else Semmet, die Kritik an der Gemeindeführung übte. Laut Else Semmet vermisste der Bericht die Zugrundelegung der Gebührenfestsetzung des Friedhofs durch eine vorausgegangene Kalkulation. Der Ortsbürgermeister stellte heraus, dass eine solche Berechnung erfolgt sei. Else Semmet drückte zu den höheren Kosten im Vergleich zu anderen Kitas für die Lebensmittelbeschaffung ihr Missfallen aus. Herbert Semmet erklärte, die Gemeinde habe pro Kind und Mahlzeit 1,20 Euro ausgegeben und das bei Kosten von 1,50 Euro, die den Eltern pro Mahlzeit in Rechnung gestellt werden. Damit sei nach seiner Ansicht beanstandungslos gewirtschaftet worden. Ein weiteres Thema war die Neufassung der rechtlich veralteten Satzung über die Reinigung öffentlicher Straßen aus dem Jahr 1973, die einstimmig erfolgte. Aktualisiert wurde das Verzeichnis der zu reinigenden Straßen, Wege und Plätze. Dabei wurden vom Gemeinderat Unklarheiten bezüglich der Kirchenstraße und des Antoniusweges festgestellt, die noch zu beheben sind.

Bei der Vorberatung einer neuen Hundesteuersatzung gab es keine Änderungswünsche zum Entwurf des Gemeinde- und Städtebundes. Else Semmet monierte den fehlenden Vergleich mit der alten Satzung aus dem Jahr 1988. Schattner verwies sie auf die Möglichkeit, die alte Satzung auf der Internetseite der Verbandsgemeinde Thaleischweiler-Wallhalben aufzurufen. Auf der nächsten Sitzung des Maßweiler Rates soll die Beschlussfassung erfolgen.