| 22:50 Uhr

Kampf der Geschlechter?
Streit im Landtag um Kampagne gegen Sexismus

Mainz. AFD-Politikerin Sylvia Groß befürchtet angesichts einer Anti-Sexismus-Kampagne der Landesregierung einen „Kampf der Geschlechter.“ Das sorgt bei der Ampel-Koalition für Kopfschütteln.

Eine Kampagne der Regierung gegen Sexismus hat für kontroverse Diskussionen im rheinland-pfälzischen Landtag gesorgt. Für Aufregung bei Vertretern der Fraktionen der Ampel-Koalition sorgten gestern vor allem Aussagen aus der AfD-Fraktion. Die Abgeordnete Sylvia Groß sagte, dass es Bemühungen gegen sexuelle Belästigungen geben müsse, sei keine Frage. Die Regierung fördere aber mit ihrer Kampagne „Laut Stark“ einen „Kampf der Geschlechter“. Frauenministerin Anne Spiegel (Grüne) konstruiere ein „permanentes Konkurrenzverhältnis“ zwischen Mann und Frau und spalte die Gesellschaft. Das sorgte für Kopfschütteln in anderen Fraktionen.

Mit ihrem Beitrag habe die AfD-Fraktion bewiesen, wie rückwärtsgewandt die Partei sei, sagte Helga Lerch von der FDP und forderte scherzhaft ein Sauerstoffgerät, um trotz der Aussagen noch durchatmen zu können. „Über ihre Ansichten reden wir beim Mittelaltermarkt noch einmal“, kommentierte der Grünen-Fraktionsvorsitzende Bernhard Braun die Rede von Groß.

Ministerin Spiegel verteidigte die Kampagne. Sie sei wichtig, weil Sexismus auch 2019 noch ein gesellschaftliches Problem sei. „Wenn hier die AfD-Fraktion reinruft „Was ist mit den Männern“, dann zeigt mir das, dass es noch einiges bei Geschlechterrollen und Geschlechterstereotypen zu tun gibt“, sagte Spiegel.



Unterstützung bekam sie auch von der SPD-Abgeordneten Katrin Rehak-Nitsche. „Frauen können alles, vor allem wenn sie laut und stark sind“, sagte sie. Es sei richtig, dass die Landesregierung den Kampf gegen Sexismus zur Chefsache mache.

Die Opposition im Landtag hat derweil eine deutliche Aufstockung der Plätze in Frauenhäusern gefordert. Es fehlten rund 700 im Land, kritisierte die CDU-Abgeordnete Ellen Demuth. 2018 hätten die bislang 17 Frauenhäuser knapp 1300 Frauen abweisen müssen. „Die Not ist groß“, sagte Demuth. Und doch ziehe sich die in Andernach angedachte Eröffnung eines 18. Frauenhauses hin. Der AfD-Abgeordnete Michael Frisch sagte, neue Kapazitäten ließen sich nicht einfach schaffen – vor allem wegen der Finanzierung. Trotz der Ko-Finanzierung des Landes seien die Kommunen damit überfordert. Der Bund müsse in die Pflicht genommen werden.

Frauenministerin Spiegel sowie Vertreter der Regierungsfraktionen von SPD, FDP und Grünen wiesen die Kritik zurück. In einem Frauenhaus abgewiesene Frauen würden immer Hilfe in anderen Häusern bekommen und würden nicht sich selbst überlassen, sagte die Ministerin. Die Planungen für ein 18. Frauenhaus nannte sie „ein absolutes Novum“. Seit Jahrzehnten sei kein neues mehr geschaffen worden, erstmals gehe die Initiative dafür vom Land aus.